Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-387/14 vom 04.05.2017 Amtlicher Leitsatz Art. 51 der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2017 weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2017
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2017 weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 10/2017 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Die Kommission hat ein Vergabepaket veröffentlicht, in dem sie vor allem nicht-legislative Projekte ankündigt, die zur besseren Anwendung der vorhandenen Vergaberegelungen beitragen sollen. Außerdem berichten wir über… Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 10/2017 wurde heute versandt weiterlesen
Akulich: Klassifikationsstandards im EU-Binnenmarkt aus Sicht der angewandten Sprachwissenschaft am Beispiel des CPV-Codes
Das Werk verdeutlicht die wirtschaftliche Bedeutung des CPV-Code und setzt sich wissenschaftlich mit seiner Anwendung auseinander. Der CPV-Code ist tägliches Handwerkszeug, aus Sicht des öffentlichen Auftraggebers bei der Veröffentlichung von… Akulich: Klassifikationsstandards im EU-Binnenmarkt aus Sicht der angewandten Sprachwissenschaft am Beispiel des CPV-Codes weiterlesen
Monatsinfo 08-09/2017
– Inhalt und pdf-Download
Wettbewerbsregistergesetz in Kraft getreten
Das „Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs über öffentliche Aufträge und Konzessionen“ (Wettbewerbsregistergesetz – WRegG) ist am 29.07.2017 in Kraft getreten. Es ist als… Wettbewerbsregistergesetz in Kraft getreten weiterlesen
Änderung des Haushaltsrechts in Kraft getreten
Um für Vergaben von Liefer- und Dienstleistungen im Unterschwellenbereich eine Wahl zwischen Öffentlicher Ausschreibung und Beschränkter Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb zu ermöglichen, wurde die in § 30 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) und in… Änderung des Haushaltsrechts in Kraft getreten weiterlesen
Unterschwellenvergabeordnung für Vergaben des Bundes anwendbar
Auf die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen des Bundes, die unterhalb der EU-Schwellenwerte liegen, ist seit 02.09.2017 die „Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte –… Unterschwellenvergabeordnung für Vergaben des Bundes anwendbar weiterlesen
Angleichung der Ausschreibung von Sammelleistungen an das Vergaberecht: Gesetz verkündet
Die Vergabe von Sammelleistungen (restentleerte Verpackungen) durch die dualen Systeme soll stärker an das Vergaberecht angeglichen werden. Dies sieht § 23 des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die… Angleichung der Ausschreibung von Sammelleistungen an das Vergaberecht: Gesetz verkündet weiterlesen
Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz in Kraft getreten
Das „Gesetz zur Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz – InfrGG)“ ist am 18.08.2017 in Kraft getreten (vgl. zum Gesetzentwurf zuletzt den Bericht in der Monatsinfo 06/17,… Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz in Kraft getreten weiterlesen