Zum Bundesrecht enthält die Lieferung die Novellierung der Vergabeverordnung und der Sektorenverordnung von Mai 2011 sowie zur Vergabeverordnung auch die Vierte Änderungsverordnung von August 2011. Aus dem Bereich der Landesgesetzgebung… Meyer: Sammlung Vergaberecht, 17. Ergänzungslieferung weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Sonderinfo 01/2011 – Neue EU-Schwellenwerte für 2012 und 2013 im Amtsblatt der EU veröffentlicht
Die Schwellenwerte bestimmen, ab welchen netto-Auftragswerten ein öffentlicher Auftrag europaweit ausgeschrieben werden muss. Eine derartige Anpassung erfolgt per EU-Verordnung turnusgemäß alle zwei Jahre. Den Schwellenwerten liegen sogenannte Sonderziehungsrechte zugrunde, und… Sonderinfo 01/2011 – Neue EU-Schwellenwerte für 2012 und 2013 im Amtsblatt der EU veröffentlicht weiterlesen
Monatsinfo 11/2011
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Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit im Bundestag beschlossen
Nachdem die Bundesratsausschüsse ihre Empfehlungen und der Bundesrat im Anschluss seine Stellungnahme zum „Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit“ abgegeben hatten, lag… Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit im Bundestag beschlossen weiterlesen
BMWi: Evaluation der Vergaberegeln im Rahmen des Konjunkturpakets II
Zur lang angekündigten, vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) beauftragten „Evaluierung der Vereinfachungsmaßnahmen bei der Vergabe von Aufträgen über Liefer- und Dienstleistungen nach dem Konjunkturpaket II“ ist nunmehr am 31.10.2011 der Abschlussbericht vom… BMWi: Evaluation der Vergaberegeln im Rahmen des Konjunkturpakets II weiterlesen
Antrag Verbot von Steinprodukten aus Kinderarbeit abgelehnt
Über den Antrag „Verbot der Einfuhr, des Handels und der Verwendung von Steinprodukten, die durch ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden“, den die Fraktion Die Linke in den Bundestag eingebracht hatte, haben… Antrag Verbot von Steinprodukten aus Kinderarbeit abgelehnt weiterlesen
BMVBS: Hinweis auf geänderte Standardformulare für EG-Vergabebekanntmachungen
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat auf das Inkrafttreten der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 842/2011 vom 19.08.2011 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von Vergabebekanntmachungen auf dem… BMVBS: Hinweis auf geänderte Standardformulare für EG-Vergabebekanntmachungen weiterlesen
BMVBS: VHB geändert – Austausch Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung)
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat auf den Austausch des Formblattes 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) im Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB Bund –… BMVBS: VHB geändert – Austausch Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) weiterlesen
BMVBS: Energieeffizienz im Bundesstraßenbau
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat für den Bereich Straßenbau auf die Geltung neuer Regelungen zur Berücksichtigung der Energieeffizienz in der Vergabe-verordnung hingewiesen (vgl. Allgemeines Rundschreiben Straßenbau… BMVBS: Energieeffizienz im Bundesstraßenbau weiterlesen
Staatliche Unterstützung für Nachhaltigkeitssiegel
Auch für den Bereich der öffentlichen Beschaffungen, in dem vermehrt ökologische und soziale Aspekte zu berücksichtigen sind und der oft vor der Frage steht, wie entsprechende Anforderungen nachgewiesen werden können,… Staatliche Unterstützung für Nachhaltigkeitssiegel weiterlesen