Wie berichtet (vgl. zuletzt Monatsinfo 10/11, S. 323 f.), hat der Vorstand des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) den überarbeiteten 2. Abschnitt der VOB/A „Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der… 2. und 3. Abschnitt der VOB/A veröffentlicht weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
BMVBS: Evaluation der Vergabeerleichterungen aus dem Konjunkturpaket II
Das BMVBS hat einen Evaluationsbericht über die Auswirkungen der Vergabeerleichterungen im Rahmen des Konjunkturpaketes II auf seiner Homepage veröffentlicht (vgl. www.tinyurl.com/Evaluationsbericht-BMVBS). Die Auswertung beruht auf den Angaben der Vergabestellen im… BMVBS: Evaluation der Vergabeerleichterungen aus dem Konjunkturpaket II weiterlesen
Weiterentwicklung des F-Modells wird geprüft
Weil bisher ausgeschriebene F-Modell-Projekte nach Angaben der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) die in sie gesetzten Erwartungen mangels hinreichender Berücksichtigung von Eignungs- und Tragfähigkeitskriterien nicht erfüllt hätten, werden nun alternative Finanzierungsmodelle diskutiert. Dies… Weiterentwicklung des F-Modells wird geprüft weiterlesen
Monopolkommission: Sondergutachten zum Bahnsektor vorgelegt
Die Monopolkommission hat der Bundesregierung am 20.09.2011 ihr drittes Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung mit dem Titel „Bahn 2011: Wettbewerbspolitik unter Zugzwang“ zur Wettbewerbssituation auf den deutschen Märkten für Personen- und Güterverkehr… Monopolkommission: Sondergutachten zum Bahnsektor vorgelegt weiterlesen
Transparency International veröffentlicht Korruptionswahrnehmungsindex 2011
Die internationale Anti-Korruptionsorganisation Transparency International (TI) hat am 01.12.2011 den Korruptionswahrnehmungsindex 2011 veröffentlicht (www.transparency.de). Der Index umfasst mit 183 Ländern fünf Länder mehr als 2010 und misst den wahrgenommenen Grad… Transparency International veröffentlicht Korruptionswahrnehmungsindex 2011 weiterlesen
Berlin: Vergaberechtliche Aspekte der Koalitionsvereinbarung
Die rot-schwarze Berliner Koalition hat am 23.11.2011 die 98-seitige Koalitionsvereinbarung „Berliner Perspektiven für starke Wirtschaft, gute Arbeit und sozialen Zusammenhalt“ unterzeichnet. Zuvor hatten am 21.11.2011 die Landesparteitage von SPD und… Berlin: Vergaberechtliche Aspekte der Koalitionsvereinbarung weiterlesen
Bremen: Korruptionsregistergesetz in Kraft
In Bremen gilt seit 01.07.2011 das „Bremische Gesetz zur Errichtung und Führung eines Korruptionsregisters (Bremisches Korruptionsregistergesetz – BremKorG)“ vom 17.05.2011 (vgl. Brem. GBl. Nr. 27 vom 03.06.2011, S. 365 ff.).… Bremen: Korruptionsregistergesetz in Kraft weiterlesen
Niedersachsen: Wertgrenzenregelungen bis Ende 2012 verlängert
Die Anfang 2009 festgesetzten Wertgrenzen für die Vergabe von Bauleistungen (Zulässigkeit Freihändiger Vergaben bis zu 100.000 Euro ohne Umsatzsteuer und Beschränkter Ausschreibungen bis zu 1 Mio. Euro ohne Umsatzsteuer) sowie… Niedersachsen: Wertgrenzenregelungen bis Ende 2012 verlängert weiterlesen
Jüngste Entwicklungen zu den EU-Vergaberechtsreformen
Die Kommission hat die erst kürzlich für den 13.12.2011 angekündigte Veröffentlichung ihrer Reformvorschläge zum EU-Vergaberecht kurzfristig nochmals um eine Woche – nunmehr auf den 20.12.2012 – verschoben. Offiziell bleibt es… Jüngste Entwicklungen zu den EU-Vergaberechtsreformen weiterlesen
Neue EU-Schwellenwerte für 2012 und 2013 im Amtsblatt der EU veröffentlicht
Ausweislich der EU-Verordnung Nr. 1251/2011 der Kommission vom 30.11.2011 zur Änderung der Richtlinien 2004/17/EG, 2004/18/EG und 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren,… Neue EU-Schwellenwerte für 2012 und 2013 im Amtsblatt der EU veröffentlicht weiterlesen