Die Bedeutung der Rechtsprechung für die vergaberechtliche Praxis ist so selbstverständlich und erheblich, dass sich eigentlich jeder weitere Hinweis als überflüssiger Gemeinplatz verbietet. Dennoch sei an dieser Stelle wenigstens angemerkt,… Vergaberechtliche Entscheidungen 2011 – EuGH, nationale Gerichte, Vergabekammern weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Vergabe- und Kartellrecht
Kartelle auf Bieterseite sind nicht nur ein „beliebtes“ Thema von Presseberichten, sondern stellen auch die vergaberechtliche Praxis vor erhebliche Probleme. Wurde ein Kartell aufgedeckt, muss sich jeder Auftraggeber bei zukünftigen… Vergabe- und Kartellrecht weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2012
BGH, III ZR 234/10 vom 17.11.2011 Nichtamtlicher Leitsatz: Der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag über die Zuwendung eines zweckgebundenen Investitionszuschusses ist seiner Natur nach ein zivilrechtlicher Vertrag. Eine Rückforderung kommt… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2012 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2012
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.VK Bund, VK 2 – 100/11 vom 27.09.2011Briefdienstleistungen (VOL/A) VK Bund, VK 2 – 115/11 vom 12.10.2011Arbeitsmarktdienstleistungen… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2012 weiterlesen
Schabel / Ley:Öffentliche Auftragsvergabe im Binnenmarkt
Die 33. Aktualisierung bringt das bewährte Sammelwerk auf den gegenwärtigen Zwischenstand der deutschen Rechtsetzung. Solange die neue Richtlinie 2009/81/EG für Aufträge im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich noch nicht – wie vorgesehen… Schabel / Ley:Öffentliche Auftragsvergabe im Binnenmarkt weiterlesen
Keller-Stoltenhoff / Leitzen / Ley:Handbuch für die IT-Beschaffung
Die 7. Aktualisierung des Sammelwerks enthält die „Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen“ (UfAB), die bereits seit 1982 als „Leitfaden“ für IT-Einkäufer der öffentlichen Hand auf der Grundlage des… Keller-Stoltenhoff / Leitzen / Ley:Handbuch für die IT-Beschaffung weiterlesen
Bungenberg:Vergaberecht im Wettbewerb der Systeme
Die Europäische Kommission hat das Vergaberecht für öffentliche Aufträge erneut auf den Prüfstand gestellt und strebt dem Anschein nach auch die vollständige Überarbeitung der geltenden Richtlinien an. Diese Ankündigung verschafft… Bungenberg:Vergaberecht im Wettbewerb der Systeme weiterlesen
Monatsinfo 12/2011
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Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit auf der Zielgeraden
Der Bundesrat hat nach zweiter Befassung beschlossen, dem vom Bundestag am 27.10.2011 verabschiedeten Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (vgl. dazu Monatsinfo 11/11, S. 365)… Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit auf der Zielgeraden weiterlesen
Änderung der Vergabeverordnung wegen erhöhter EU-Schwellenwerte
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat den Entwurf einer 5. Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung (VgV) vorgelegt. Hintergrund ist, dass die EU-Kommission die Schwellenwerte, ab denen die EU-Vergaberichtlinien gelten, zum 01.01.2012 angepasst… Änderung der Vergabeverordnung wegen erhöhter EU-Schwellenwerte weiterlesen