Aufgrund der Änderungen in der VOB/A hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) die Leitlinie für die Durchführung von Präqualifikationsverfahren aktualisiert und im Bundesanzeiger bekannt gegeben (BAnz… Neue Leitlinie PQ-Bau weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Schlussbericht zu neuen Formen der privaten Finanzierung öffentlicher Infrastrukturvorhaben
Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie wurde eine Studie vergeben, die Möglichkeiten zur Einbindung privaten Kapitals in öffentliche Infrastrukturvorhaben vor allem im kommunalen Bereich prüfen sollte. Nun liegt… Schlussbericht zu neuen Formen der privaten Finanzierung öffentlicher Infrastrukturvorhaben weiterlesen
Neue Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland 2016
Am 09.11.2016 hat die Bundesregierung die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière vorgelegte „Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland 2016″ beschlossen. Diese betrifft unter anderem die Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft im Bereich der… Neue Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland 2016 weiterlesen
Antrag „Kommunalisierung und Rekommunalisierung unterstützen“
Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag „Kommunen stärken – Kommunalisierung und Rekommunalisierung unterstützen“ (vgl. BT-Drs. 18/10282 vom 09.11.2016) in den Bundestag eingebracht. Darin regt sie an, der Bundestag möge… Antrag „Kommunalisierung und Rekommunalisierung unterstützen“ weiterlesen
Positionspapier zur UVgO: Keine Einbeziehung freiberuflicher Leistungen
Die kommunalen Spitzenverbände und mehrere Organisationen der freien Berufe haben ein „Gemeinsames Positionspapier der kommunalen Spitzenverbände und maßgeblicher Organisationen der freien Berufe“ zum Entwurf der UVgO veröffentlicht. Darin wird grundsätzlich… Positionspapier zur UVgO: Keine Einbeziehung freiberuflicher Leistungen weiterlesen
Berlin: Beschaffungsrelevante Aussagen in der Koalitionsvereinbarung
In Berlin ist die 251-seitige Koalitionsvereinbarung „Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen“ zwischen der SPD und Die Linke sowie Bündnis 90/Die Grünen für die Legislaturperiode 2016-2021 verabschiedet worden. Die SPD… Berlin: Beschaffungsrelevante Aussagen in der Koalitionsvereinbarung weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der VOB und der VOL
Das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus hat im Einvernehmen mit dem Ministerium für Inneres und Sport, dem Finanzministerium und dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung die Verwaltungsvorschrift „Anwendung… Mecklenburg-Vorpommern: Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der VOB und der VOL weiterlesen
Niedersachsen: Evaluation des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes
Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat einen „Bericht zur Evaluation gemäß § 17 des Niedersächsischen Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue und Wettbewerb bei der Vergabe Öffentlicher Aufträge… Niedersachsen: Evaluation des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes weiterlesen
Niedersachsen: Hinweise zur Anwendung der VOB 2016
Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat auf seiner Homepage auf das Inkrafttreten der VOB 2016 hingewiesen. Danach wurden die Bauverwaltungen des Bundes sowie der Länder (im Rahmen… Niedersachsen: Hinweise zur Anwendung der VOB 2016 weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Anwendung der VOB 2016
In Rheinland-Pfalz hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau per Rundschreiben vom 28.09.2016 auf die „Anwendung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB 2016)“ hingewiesen. Nach Nummer 2.2… Rheinland-Pfalz: Anwendung der VOB 2016 weiterlesen