Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) macht auf einen „Leitfaden zur Berücksichtigung von Selbstreinigungsmaßnahmen bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge“ aufmerksam, den es im Rahmen des Forschungsprogramms „Zukunft… BMUB: „Leitfaden zur Berücksichtigung von Selbstreinigungsmaßnahmen“ weiterlesen
Jahr: 2017
BMUB: Erlass zur Neufassung des Formblattes Vergabestatistik der Finanzbauverwaltung
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie die Bauverwaltungen der Länder auf die Neufassung des Formblattes Vergabestatistik der Finanzbauverwaltung hingewiesen… BMUB: Erlass zur Neufassung des Formblattes Vergabestatistik der Finanzbauverwaltung weiterlesen
E-Rechnungsverordnung zum öffentlichen Auftragswesen des Bundes beschlossen
Am 06.09.2017 hat die Bundesregierung den Verordnungsentwurf zur elektronischen Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes (E-Rechnungsverordnung des Bundes) (vgl. bereits Monatsinfo 08-09/17, S. 319 ff.) beschlossen. Die nun verabschiedete endgültige… E-Rechnungsverordnung zum öffentlichen Auftragswesen des Bundes beschlossen weiterlesen
„eIDAS-Durchführungsgesetz“zu elektronischer Identifizierung und Signaturen in Kraft
Am 29.07.2017 ist das sogenannte „eIDAS-Durchführungsgesetz“ am Tage nach seiner Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft getreten. Dies ist auch mit Blick auf das Vergabewesen relevant, da das Vergaberecht etliche Bezüge… „eIDAS-Durchführungsgesetz“zu elektronischer Identifizierung und Signaturen in Kraft weiterlesen
Deutschland notifiziert elektronischen Identitätsnachweis nach der eIDAS-Verordnung
Am 26.09.2017 hat Deutschland – als erster EU-Mitgliedstaat die Notifizierung des elektronischen Identitätsnachweises (eID) gegenüber der EU abgeschlossen. Deutschland hatte bereits am 20.02.2017 die Notifizierung des elektronischen Identitätsnachweises des deutschen… Deutschland notifiziert elektronischen Identitätsnachweis nach der eIDAS-Verordnung weiterlesen
ÖPP: Ausbau der A 7 gestartet
In der Monatsinfo 04/17, S. 141, hatten wir über die Zuschlagserteilung für das ÖPP-Projekt Ausbau der A 7 berichtet. Wie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nun mitteilt, erfolgte… ÖPP: Ausbau der A 7 gestartet weiterlesen
Neues „Vergabepaket” der Kommission 10/2017
Am 03.10.2017 hat die Kommission ein neues „Vergabepaket“ („Procurement Package“) vorgelegt. Nach den großen Legislativ-Reformen des Jahres 2014 geht es im nun präsentierten Paket um eine Reihe überwiegend nicht-legislativer Initiativen,… Neues „Vergabepaket” der Kommission 10/2017 weiterlesen
Website der Kommission zu „Innovation Procurement“ im Digitalsektor
Bereits seit einiger Zeit hat die Kommission ihre Website zu „Innovation Procurement“ im Bereich des „Digitalen Binnenmarkts“ ausgebaut. Die Website umfasst Informationen über die grundsätzliche Funktionsweise der teils sehr speziellen… Website der Kommission zu „Innovation Procurement“ im Digitalsektor weiterlesen
Kommissionsgeförderte Webplattform „Procurement of Innovation”
Von der vorerwähnten Website zu „Innovation Procurement“ im Digitalsektor zu unterscheiden ist eine weitere, allgemeine Website zum Thema „Procurement of Innovation”. Sie wird nicht von der Kommission selbst, sondern von… Kommissionsgeförderte Webplattform „Procurement of Innovation” weiterlesen
Neues zu „Innovation Procurement“ 10/2017
Überarbeitete Leitfäden der GD Forschung und Innovation zu PCP und PPI Anfang Oktober 2017 teilte die Kommission mit, dass inzwischen je ein im Oktober 2017 überarbeiteter Leitfaden („Guidance“) zur vorkommerziellen… Neues zu „Innovation Procurement“ 10/2017 weiterlesen