Bereits in der vierten, völlig überarbeiteten Auflage 2017 liegt dieser zum Standardwerk gewordene Praxisratgeber zu den Fristen im Vergaberecht vor, seit 2011 das Buch erschienen ist. Es behandelt umfassend alle… Ferber: Fristen im Vergabeverfahren weiterlesen
Jahr: 2017
Die Monatsinfo 06/2017 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Kurz vor Ende der Legislaturperiode wurde mit der Änderung von Haushaltsgrundsätzegesetz und Bundeshaushaltsordnung der Weg für die Einführung der UVgO freigemacht. Außerdem wurde die Einführung des Bundes-Wettbewerbsregisters… Die Monatsinfo 06/2017 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 05/2017
– Inhalt und pdf-Download
Gesetz zur elektronischen Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen verkündet
Wie berichtet, hatte der Bundesrat beschlossen, zu dem Entwurf eines „Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen“ keinen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses zu… Gesetz zur elektronischen Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen verkündet weiterlesen
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters im Bundestag
Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters (vgl. dazu zuletzt Monatsinfo 04/17, S. 132 ff.) ist unmittelbar nach dem Beschluss des Bundeskabinetts an den Bundesrat als besonders eilbedürftige Vorlage… Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters im Bundestag weiterlesen
Einführung der UVgO – Fortgang
Wir hatten berichtet (vgl. Monatsinfo 03/17, S. 90), dass eine Änderung von HGrG und BHO auf den Weg gebracht wurde, um für Vergaben im Unterschwellenbereich eine freie Wahl der beschränkten… Einführung der UVgO – Fortgang weiterlesen
Stellungnahme der Bundesregierung zur Entschließung des Bundesrates zur Vergaberechtsmodernisierungsverordnung
Vor gut einem Jahr hatte der Bundesrat der „Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (VergRModVO)“ zugestimmt, weil er ein fristgemäßes Inkrafttreten der VergRModVO und damit die Umsetzung der EU-Vergabericht-linien in Deutschland… Stellungnahme der Bundesregierung zur Entschließung des Bundesrates zur Vergaberechtsmodernisierungsverordnung weiterlesen
Statistiken der Nachprüfungsverfahren veröffentlicht
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat die Statistiken zu Zahlen und Ergebnissen der in 2016 eingegangenen und erledigten Nachprüfungsverfahren veröffentlicht. Wir haben die Aufstellung zum einen redaktionell bearbeitet und stellen einige Kennziffern… Statistiken der Nachprüfungsverfahren veröffentlicht weiterlesen
Änderung des Bauvertragsrecht
Am 31.03.2017 hat sich der Bundesrat mit dem „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und… Änderung des Bauvertragsrecht weiterlesen
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
Der Bundesrat will Qualitäts- und Sozialstandards im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) implementieren und hat dazu den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes zur Sicherung von Qualitäts- und Sozialstandards im öffentlichen… Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes weiterlesen