Der „Leitfaden für umweltverträgliche Beschaffung der Freien und Hansestadt Hamburg“ („Umweltleitfaden“, Stand Januar 2016) wurde von der Behörde für Umwelt und Energie herausgegeben. Mit Senatsbeschluss vom 19.01.2016 ist der Umweltleitfaden… Hamburg: Leitfaden „Umweltverträgliche Beschaffung“ weiterlesen
Jahr: 2016
Schleswig-Holstein: Leitfaden zum erleichterten Bauen von Unterkünften
Um den Bau von Wohnungen und Einrichtungen, die der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden als Erst- oder Gemeinschaftsunterkunft dienen, zu beschleunigen und effizient zu gestalten und darüber hinaus die… Schleswig-Holstein: Leitfaden zum erleichterten Bauen von Unterkünften weiterlesen
Jahresberichte des EU-Rechnungshofes für 2014
Bereits Ende 2015 wurden die insgesamt 315 Seiten umfassenden Jahresberichte des Europäischen Rechnungshofes für das Haushaltsjahr 2014 veröffentlicht. Dabei handelt es sich zum einen um den 38. Jahresbericht über die… Jahresberichte des EU-Rechnungshofes für 2014 weiterlesen
Länderbericht Deutschland 2016 mit Vergabethemen
Am 26.02.2016 hat die Kommission ihren Länderbericht 2016 für Deutschland veröffentlicht. Der Bericht steht im Kontext des so genannten „Europäischen Semesters“, d. h. der Abstimmung der Wirtschafts- und Fiskalpolitik der… Länderbericht Deutschland 2016 mit Vergabethemen weiterlesen
Neuer Rahmen für den transatlantischen Datentransfer
Am 29.02.2016 hat die Kommission – nach vorangegangener politischer Einigung zwischen der EU und den USA auf einen Rahmen zum transatlantischen Datenaustausch – ein Legislativpaket zu einem neuen „EU-US-Datenschutzschild“ vorgelegt.… Neuer Rahmen für den transatlantischen Datentransfer weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 03/2016
Verfahren gegen Deutschland und weitere Staaten bezüglich fester Honorarsätze für Architekten und Ingenieure u.a. Am 25.02.2016 hat die Kommission die Gangart in Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und drei weitere Mitgliedstaaten bezüglich… Vertragsverletzungsverfahren 03/2016 weiterlesen
TTIP: Angebotsaustausch zu öffentlichen Aufträgen steht bevor
In der Woche vom 22. bis 26.02.2016 hat die zwölfte Verhandlungsrunde zur transatlantischen Freihandels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) in Brüssel stattgefunden. Dabei wurde angedeutet, dass in Kürze wohl ers-te offizielle Marktöffnungsangebote… TTIP: Angebotsaustausch zu öffentlichen Aufträgen steht bevor weiterlesen
CETA-Abkommen: Durchbruch bei letzten streitigen Fragen
Am 29.02.2016 haben die EU und Kanada einen wohl entscheidenden Durchbruch auf dem Weg der weiteren Verabschiedung des zwischen beiden vereinbarten Handels- und Investitionsschutzabkommens erzielt, das insbesondere auch zu einer… CETA-Abkommen: Durchbruch bei letzten streitigen Fragen weiterlesen
Freihandelsabkommen mit Mercosur-Staatengruppe rückt näher
Am 24.02.2016 haben die Mercosur-Staaten der EU im Zuge der laufenden Freihandelsverhandlungen zwischen beiden Wirtschaftsräumen informell ein gegenüber früheren Offerten verbessertes Öffnungsangebot vorgeschlagen. So bietet die südamerikanische Staatengruppe des „Gemeinsamen… Freihandelsabkommen mit Mercosur-Staatengruppe rückt näher weiterlesen
Aufruf: Bewerbung für die Leitung des Gesprächskreises „Vergaben im Sozialwesen“ ab 2017
Der Gesprächskreis „Vergaben im Sozialwesen“ existiert seit 2009, seine Leitung wird seit 2014 vom Vorstand berufen, und zwar für drei Jahre. Dank dieses Gesprächskreises und seiner Leitung können wir das… Aufruf: Bewerbung für die Leitung des Gesprächskreises „Vergaben im Sozialwesen“ ab 2017 weiterlesen