Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat einen „Bericht zur Evaluation gemäß § 17 des Niedersächsischen Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue und Wettbewerb bei der Vergabe Öffentlicher Aufträge… Niedersachsen: Evaluation des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes weiterlesen
Jahr: 2016
Niedersachsen: Hinweise zur Anwendung der VOB 2016
Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat auf seiner Homepage auf das Inkrafttreten der VOB 2016 hingewiesen. Danach wurden die Bauverwaltungen des Bundes sowie der Länder (im Rahmen… Niedersachsen: Hinweise zur Anwendung der VOB 2016 weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Anwendung der VOB 2016
In Rheinland-Pfalz hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau per Rundschreiben vom 28.09.2016 auf die „Anwendung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB 2016)“ hingewiesen. Nach Nummer 2.2… Rheinland-Pfalz: Anwendung der VOB 2016 weiterlesen
Schleswig-Holstein: Evaluierungsbericht zum Tariftreue-und Vergabegesetz veröffentlicht
Auch in Schleswig-Holstein hat man die bestehende landesvergaberechtliche Regelung einer Überprüfung unterzogen: Ergebnis ist ein 212-seitiger Bericht über die „Evaluierung des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie… Schleswig-Holstein: Evaluierungsbericht zum Tariftreue-und Vergabegesetz veröffentlicht weiterlesen
Schleswig-Holstein: Anwendung der VOB 2016
In Schleswig-Holstein ist die Verbindlicherklärung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie zur „Anwendung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) – Teil A Ausgabe vom 1. Juli 2016“… Schleswig-Holstein: Anwendung der VOB 2016 weiterlesen
Prioritäten der kommenden EU-Ratspräsidentschaft Maltas
Am 01.01.2017 wird Malta turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft von der Slowakei übernehmen, die die EU-Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2016 innehatte. Gemeinsam mit den Niederlanden, von der die Präsidentschaft im ersten… Prioritäten der kommenden EU-Ratspräsidentschaft Maltas weiterlesen
„Europäisches Semester“: Kommissionsprioritäten für 2017 und Prüfung nationaler Pläne
Am 16.11.2016 hat die Kommission ihre Leitlinien für die wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten der EU für das kommende Jahr vorgestellt. Ferner hat sie geprüft, ob die Haushaltsentwürfe der Länder des… „Europäisches Semester“: Kommissionsprioritäten für 2017 und Prüfung nationaler Pläne weiterlesen
EU-Verteidigungspolitik: Barnier für gemeinsamen Verteidigungshaushalt
Am 15.10.2016 hat Michel Barnier, der als Sonderberater von EU-Kommissionspräsident Juncker tätig ist, für die Schaffung eines gemeinsamen EU-Verteidigungshaushalts mit einem Volumen von drei bis vier Mrd. Euro plädiert. Barnier,… EU-Verteidigungspolitik: Barnier für gemeinsamen Verteidigungshaushalt weiterlesen
Fortschrittsbericht der Ratspräsidentschaft zur Barrierefreiheit bei Produkten und Dienstleistungen
Am 18.11.2016 hat die Slowakische Ratspräsidentschaft einen Fortschrittsbericht zum Richtlinienvorschlag der Kommission zu den Barrierefreiheitsanforderungen an Produkte und Dienstleistungen vorgelegt, der auch für das öffentliche Auftragswesen sehr relevant ist (vgl.… Fortschrittsbericht der Ratspräsidentschaft zur Barrierefreiheit bei Produkten und Dienstleistungen weiterlesen
EWSA-Stellungnahmen zur „zukunftsfesten Rechtssetzung“ in der EU
Am 21.09.2016 hat der EWSA eine Stellungnahme zur Qualität und Zukunftsfähigkeit der europäischen Rechtsetzung verabschiedet. Berichterstatter der Stellungnahme war Christian Moos, Vertreter des Deutschen Beamtenbunds im EWSA. In der Stellungnahme… EWSA-Stellungnahmen zur „zukunftsfesten Rechtssetzung“ in der EU weiterlesen