Jahr: 2015

Der Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz – VergRModG) ist wie zuletzt angekündigt (vgl. Monatsinfo 10/15, S. 331 f.) inzwischen im Bundestag angekommen (vgl. BT-Drs. 18/6281 vom 08.10.2015)*),… Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts – Stellungnahme der Bundesregierung und Fortgang im Bundestag weiterlesen

Die Bundesregierung hatte wie berichtet (vgl. Monatsinfo 06/15, S. 200) den „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption“ vorgelegt. Dieser beinhaltete u.a. redaktionelle Änderungen der SektVO und der VSVgV. Der… Anpassung in SektVO und VSVgV durch Gesetz zur Korruptionsbekämpfung beschlossen weiterlesen

Um Details zum „Ausbau der Bundesautobahn A 10/A 24 im Rahmen der dritten Staffel von Projekten in Öffentlich-Privater Partnerschaft im Fernstraßenbau“ ging es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die… ÖPP: Dritte Staffel von ÖPP-Projekten weiterlesen

Über „Kostensteigerungen von Straßenbauprojekten“ hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (vgl. BT-Drs. 18/6258 vom 30.09.2015)*) mit insgesamt 34 Fragen zu verschiedenen Verkehrsprojekten informiert. Sie interessiert… Kostensteigerung von Straßenbauprojekten weiterlesen

DIN e.V. und die Universität Osnabrück, European Legal Studies Institute, haben sich in einem vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Projekt mit der Verwendung von Dienstleistungsnormen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge befasst. Das… DIN-Normen bei der Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge weiterlesen