Mit Trauer müssen wir vom Tod unseres Vorstandsmitgliedes Dr. Rüdiger Kratzenberg berichten. Er ist am 26.02.2015 nach langer Krankheit verstorben. Herr Dr. Kratzenberg war seit Anfang 2003 im Vorstand des… † Dr. Rüdiger Kratzenberg weiterlesen
Jahr: 2015
Erleichterte Rekommunalisierung von Energienetzen gefordert
Über den Antrag „Übernahme der Energienetze durch Stadtwerke erleichtern“ der Bundestagsfraktion Die Linke haben wir in der Monatsinfo 02/15, S. 49 f. berichtet. Nachzutragen bleibt, dass das Plenum des Deutschen… Erleichterte Rekommunalisierung von Energienetzen gefordert weiterlesen
BMVI: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert
Das Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB), Ausgabe August 2012, ist aktualisiert worden. Dies geht aus dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr. 05/2015… BMVI: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert weiterlesen
BDI: Stellungnahme zur EEE
Der BDI hat zu dem von der Kommission erstellten Entwurf einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE; vgl. Monatsinfo 01/15, S. 10) Stellung genommen. Umfang, Verständlichkeit und Angemessenheit des Entwurfes wird in… BDI: Stellungnahme zur EEE weiterlesen
Berlin: Reform der Vergabepraxis beschlossen
Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 10.02.2015 beschlossen, bürokratische Hürden im Vergaberecht des Landes abzubauen. Vorgesehen ist, die elektronische Vergabe auszubauen, Formulare deutlich zu reduzieren und zu vereinfachen,… Berlin: Reform der Vergabepraxis beschlossen weiterlesen
Berlin: Wertgrenzen erhöht
In Berlin hat der Senat am 10.02.2015 beschlossen, die Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben zu erhöhen. Geregelt ist dies bereits in Rundschreiben der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und… Berlin: Wertgrenzen erhöht weiterlesen
Berlin: Vergabebericht erneut angemahnt
Einmal mehr wird der Senat im Abgeordnetenhaus daran erinnert, den Vergabebericht nach § 5 Abs. 1 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG) vorzulegen (vgl. Antrag „Vergabebericht endlich vorlegen“ der Fraktion Bündnis… Berlin: Vergabebericht erneut angemahnt weiterlesen
Single Market Forum zu den Vergaberichtlinien in Rom
Am 13.02.2015 fand in Rom ein von der Kommission veranstaltetes „Single Market Forum“ statt, das der „strategischen Umsetzung“ der neuen EU-Richtlinien zum öffentlichen Auftragswesen gewidmet war. Die Konferenz wurde von… Single Market Forum zu den Vergaberichtlinien in Rom weiterlesen
Barnier zum Sonderberater für EU-Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ernannt
Am 17.02.2015 hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker den ehemaligen EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier zum Sonderberater für die europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ernannt. Juncker äußerte anlässlich der Ernennung Barniers, die neue Kommission habe… Barnier zum Sonderberater für EU-Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ernannt weiterlesen
Ansip und Oettinger: Vision und Fahrplan für den digitalen Binnenmarkt
Am 20.01.2015 haben Andrus Ansip, EU-Vizepräsident mit Zuständigkeit für den digitalen Binnenmarkt, und EU-Kommissar Günther Oettinger, zuständig für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, bei Konferenzen in Brüssel und München erste… Ansip und Oettinger: Vision und Fahrplan für den digitalen Binnenmarkt weiterlesen