Bieter, die sich für einen öffentlichen Bauauftrag interessieren, müssen ihre Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit nachweisen. Vorgaben hierzu sowie die konkret vorzulegenden Nachweise enthält § 6 VOB/A. Ist ein Bieter aber… Forschungsvorhaben Evaluation des PQ-Systems – Endbericht vorgelegt weiterlesen
Jahr: 2015
ÖPP-Projekte im Straßenverkehrsbereich
In einer Kleinen Anfrage „Anzahl der Projekte von öffentlich-privaten Partnerschaften im Straßenverkehrsbereich“ (vgl. BT-Drs. 18/4467 vom 25.03.2015) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach abgeschlossenen und noch nicht abgeschlossenen… ÖPP-Projekte im Straßenverkehrsbereich weiterlesen
Abschlussveranstaltung des BMWi zum Rechtsrahmen für Cloud Computing
Am 13.04.2015 fand die Abschlussveranstaltung zu den Initiativen des BMWi zum rechtlichen Rahmen für Cloud Computing in Berlin statt. Im Rahmen der Tagung wurden die wesentlichen Ergebnisse der Initiative vorgestellt.Die… Abschlussveranstaltung des BMWi zum Rechtsrahmen für Cloud Computing weiterlesen
BMWi-Schriftenreihe zu Rechtsfragen zum Cloud Computing komplett
Im April 2015 ist die Schriftenreihe der Arbeitsgruppe Rechtsrahmen der vom BMWi gestarteten Initiative zu Cloud Computing komplettiert worden, die auch für Akteure im Bereich des elektronischen Beschaffungswesens von Interesse… BMWi-Schriftenreihe zu Rechtsfragen zum Cloud Computing komplett weiterlesen
Beschluss der Bundesregierung zum Bürokratie-Abbau
Am 25.03.2015 hat die Bundesregierung als Maßnahme zur Entlastung der Wirtschaft von Bürokratie beschlossen, eine sogenannte „Bürokratiebremse“ einzuführen. Grundlage ist ein am 11.12.2014 beschlossenes Eckpunktepapier. Kern der Bürokratiebremse ist eine… Beschluss der Bundesregierung zum Bürokratie-Abbau weiterlesen
Berlin: Vergabebericht 2014 vorgelegt
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 04/15, S. 125), hatte der Senat am 31.03.2015 den „Vergabebericht 2014“ beschlossen. Der Bericht untersucht die Wirkung des Gesetzes sowie die Arbeit der Vergabestellen und der… Berlin: Vergabebericht 2014 vorgelegt weiterlesen
Berlin: Nutzung des Korruptionsregisters
Um die Anzahl der im Korruptionsregister Berlin eingetragenen natürlichen und juristischen Personen sowie die Abfrage durch öffentliche Auftraggeber geht es in der Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (vgl.… Berlin: Nutzung des Korruptionsregisters weiterlesen
Bremen: Bremische Verordnung über die Organisation von Bauvergaben in Kraft getreten
In Bremen ist die „Bremische Verordnung über die Organisation von Bauvergaben durch die zentrale Service- und Koordinierungsstelle – BremBauvergabeV“ vom 21.04.2015 am 25.04.2015 in Kraft getreten (vgl. Brem.GBl. S. 201… Bremen: Bremische Verordnung über die Organisation von Bauvergaben in Kraft getreten weiterlesen
Hamburg: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag
In Hamburg haben die SPD und Bündnis 90/Die Grünen am 14.04.2015 einen 115-seitigen Koalitionsvertrag mit dem Titel „Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg“ über die Zusammenarbeit in der 21. Legislaturperiode… Hamburg: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Evaluierung des Vergabegesetzes
Um die Wirkungen des Vergabegesetzes Mecklenburg-Vorpommern – VgG M-V zu analysieren, hatte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern die Landesregierung im Juni 2012 aufgefordert, das VgG M-V bis zum 31.03.2015 evaluieren zu lassen… Mecklenburg-Vorpommern: Evaluierung des Vergabegesetzes weiterlesen