Jahr: 2012

Das „Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit“ vom 07.12.2011, über das wir zuletzt in der Monatsinfo 12/11, S. 405 berichtet haben, ist am 13.12.2011 verkündet… Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit in Kraft getreten weiterlesen

Das Bundesbauministerium (BMVBS) hat für den Bereich Bundeshochbau auf das Inkrafttreten der „Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge“ (vgl. Erlass vom 13.12.2011 – B15 –… BMVBS: Energieeffizienz in Vergabeverordnung verankert weiterlesen

Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Sicherheit und Verteidigung (vgl. dazu auch den Artikel auf S. 3 in dieser Monatsinfo) sind das GWB, die VgV… BMWi: Fortgeltung der Interimsregelungfür die Vergabe verteidigungs- und sicherheitsrelevanter Liefer- und Dienstleistungen weiterlesen

Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Sicherheit und Verteidigung (vgl. dazu auch den Artikel auf S. 3 in dieser Monatsinfo) sind das GWB, die VgV… BMVBS: Fortgeltung der Interimsregelung für die Vergabe verteidigungs- und sicherheitsrelevanter Bauleistungen weiterlesen

Das Bundesbauministerium hat darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Organleihe für den Bundeshochbau zuständigen Länderbauverwaltungen bei der Durchführung von Baumaßnahmen des Bundeshochbaus künftig den in § 2 Nr.… BMVBS: Höhere Schwellenwerte bei der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen im Rahmen der Organleihe für den Bund weiterlesen

Parlamentarische Anfragen zur ÖPP Deutschland AG gab es in der Vergangenheit bereits mehrfach (vgl. u.a. Monatsinfos 07/10, S. 171 f., 12/10, S. 327), die sich zumeist mit den bisherigen Aktivitäten… ÖPP Deutschland AG weiterlesen