Jahr: 2011

Über den (Kabinetts-) „Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Ver-teidigung und Sicherheit“, der bereits im Bundesrat eingegangen ist, hatten wir in der Monatsinfo 08-09/11, S.… Bundesrat: Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit – Ausschussempfehlungen und Stellungnahme des Bundesrates weiterlesen

Ebenfalls am 23.09.2011 hat der Bundesrat über den Gesetzesvorschlag der Bundesregierung zur Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 in deutsches Recht beschlossen (vgl. zuletzt Monatsinfo 05/11, S. 141). In einem… Bundesrat: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften weiterlesen

Wie in der Monatsinfo 08-09/11, S. 263 f. angekündigt, hat der Vorstand des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) am 28.09.2011 zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengefunden. Nachdem der Hauptausschuss… DVA: Vorstand beschließt überarbeiteten 2. und neuen 3. Abschnitt der VOB/A weiterlesen

Das Bundesbauministerium hat Änderungen des Handbuches für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) bekannt gegeben (vgl. ARS Nr. 08/2011, Az. StB 14/7134.2/010-1381865 vom 10.06.2011).… BMVBS: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert weiterlesen

Das Bundesbauministerium hat die Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2011 (ZVB/E-StB 2011) aktualisiert (vgl. ARS Nr. 11/2011, Az. StB 14/7134.3/20-1467751 vom 03.08.2011). Die… BMVBS: ZVB für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert weiterlesen

Bereits im April hat der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) einen Antrag nach § 3 Abs. 4 SektVO gestellt. Mit dem Antrag soll erreicht werden, dass alle Unternehmen, die… Antrag auf Freistellung der deutschen Energiewirtschaft vom Vergaberecht weiterlesen

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) erhält einen neuen Dienstsitz in Berlin, der die bisher drei Berliner Standorte vereinen soll. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat den Zuschlag für den… ÖPP: Berliner Dienstsitz des BMBF weiterlesen

Der Ausbau der A 9 in Thüringen im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) ist mit der Vertragsunterzeichnung am 21.09.2011 gestartet. Vertragsbeginn für das ÖPP-Projekt war am 01.10.2011. Es ist bereits… ÖPP: Ausbau der Autobahn A 9 erstmals als Verfügbarkeitsmodell weiterlesen