Der Entwurf der Fraktion Die Linke für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen „Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Hessisches Vergabegesetz – HVgG)“, der bereits aus dem Jahr 2007 stammt… Hessen: Ausschuss lehnt Entwurf zur Änderung des Vergabegesetzes ab weiterlesen
Jahr: 2011
Hessen: Eckwerte der CDU für ein Hessisches Mittelstandsgesetz
Vertreter der CDU-Landtagsfraktion im Hessischen Landtag haben „Eckwerte der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag für ein Hessisches Mittelstandsgesetz“ vorgestellt. Ein neues Hessisches Mittelstandsgesetz soll das bisherige „Gesetz zur Förderung der kleinen… Hessen: Eckwerte der CDU für ein Hessisches Mittelstandsgesetz weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Landtag beschließt Vergabegesetz
Über den „Entwurf eines Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge in Mecklenburg-Vorpommern (Vergabegesetz Mecklenburg-Vorpommern)“ der Fraktionen von SPD und CDU hatten wir ausführlich in der Monatsinfo 04/11, S. 110 ff.… Mecklenburg-Vorpommern: Landtag beschließt Vergabegesetz weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Landtag lehnt Entwurf für Auftragsvergabegesetz ab
Im Anschluss an unsere Berichterstattung in der Monatsinfo 02/11, S. 49 f. über den Entwurf der Fraktion Die Linke für ein „Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge in Mecklenburg-Vorpommern (Auftragsvergabegesetz… Mecklenburg-Vorpommern: Landtag lehnt Entwurf für Auftragsvergabegesetz ab weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Landtag beschließt Gesetz zur Änderung des ÖPNVG NRW
Die Fraktion der CDU im Nordrhein-Westfälischen Landtag hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Än-derung des ÖPNVG NRW – Anpassung an Vorgaben der VO (EG) 1370/2007 zur Direktvergabe im Öffentlichen… Nordrhein-Westfalen: Landtag beschließt Gesetz zur Änderung des ÖPNVG NRW weiterlesen
Schleswig-Holstein: Entwurf für ein Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz angenommen
Auch der vergaberechtlich relevante Entwurf der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung für ein “Gesetz zur Förderung des Mittelstandes (Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz)“, über den wir zuletzt in der Monatsinfo 03/11, S. 72 ff. berichtet… Schleswig-Holstein: Entwurf für ein Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz angenommen weiterlesen
Schleswig-Holstein: Entwurf für Vergabe- und Tariftreuegesetz und Änderungsantrag abgelehnt
Über den Entwurf der SPD-Fraktion für ein „Gesetz zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe – Vergabe- und Tariftreuegesetz“, auf den die Fraktion Die Linke mit einem… Schleswig-Holstein: Entwurf für Vergabe- und Tariftreuegesetz und Änderungsantrag abgelehnt weiterlesen
Arbeitsdokument zu Wirkung und Wirksamkeit des Rechts für öffentliche Aufträge
Am 24.06.2011 hat die Kommission eine umfassende Bewertung der Auswirkungen und der Wirksamkeit der EU-Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des öffentlichen Auftragswesens vorgestellt. Die Veröffentlichung erfolgte in Gestalt eines zweiteiligen, insgesamt… Arbeitsdokument zu Wirkung und Wirksamkeit des Rechts für öffentliche Aufträge weiterlesen
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Konsultation zur Modernisierung des Vergaberechts
Am 24.06.2011 hat die Kommission eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse ihrer großen Konsultation zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens veröffentlicht. Eingegangen sind 623 Stellungnahmen von unterschiedlichsten Einsendern, darunter 92 Äußerungen von… Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Konsultation zur Modernisierung des Vergaberechts weiterlesen
EU-Konferenz zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens am 30.06.2011
Am 30.06.2011 hat die Kommission eine hochrangige Konferenz zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens in Brüssel veranstaltet, die auf außerordentlich großes Publikumsinteresse gestoßen ist. An der von Binnenmarktkommissar Michel Barnier eröffneten,… EU-Konferenz zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens am 30.06.2011 weiterlesen