Im Auftrag der PPP-Taskforce im Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat die TU Bergakademie Freiberg eine Evaluierung der ÖPP-Projektverträge kommunaler Pilotprojekte mit Blick auf „Vertragsmanagement und -controlling“ durchgeführt. Eine Zusammenfassung der… NRW: ÖPP–Forschungsergebnisse „Vertragsmanagement und –controlling“ vorgelegt weiterlesen
Jahr: 2010
Schleswig-Holstein: Fundstelle für Anwendung der VOL/A und VOB, Teile A und B
Über die Bekanntmachung von VOL/A und VOB, Teile A und B, jeweils in den Fassungen von 2009, in Schleswig-Holstein hatten wir bereits berichtet (vgl. Monatsinfo 8-9/10, S. 213 f.). Nachzutragen… Schleswig-Holstein: Fundstelle für Anwendung der VOL/A und VOB, Teile A und B weiterlesen
Schleswig-Holstein: Mittelstandsförderungsgesetz in Vorbereitung
Das Schleswig-Holsteinische Kabinett hat am 21.09.2010 dem Entwurf eines Mittelstandsförderungsgesetzes zugestimmt. Dieses sieht u. a. eine Vorschrift zu Mittelstandsförderung durch Aufteilung von Aufträgen in Fach- und Teillose sowie eine nach… Schleswig-Holstein: Mittelstandsförderungsgesetz in Vorbereitung weiterlesen
Thüringen: Entwurf für ein Vergabe- und Mittelstandsförderungsgesetz vorgelegt
Die Thüringer Landesregierung hat einen Entwurf für ein „Thüringer Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge und zur Förderung des Mittelstandes – Thüringer Vergabe- und Mittelstandsförderungsgesetz (ThürVgMfG)“ vorgelegt. Nach Angaben der… Thüringen: Entwurf für ein Vergabe- und Mittelstandsförderungsgesetz vorgelegt weiterlesen
EU-Aktionsplan zur Digitalen Agenda
Der umfangreichen EU-Initiative „Digitale Agenda“ kommt in verschiedener Hinsicht nennenswerte Bedeutung für das öffentliche Auftragswesen zu. Dies gilt zum einen für viele, die im Umfeld von IT-Herstellung, -Entwicklung, -Beratung und… EU-Aktionsplan zur Digitalen Agenda weiterlesen
Kommission: 780 Millionen Euro für IKT-Forschung im Jahre 2011
Für die mit Informations- und Kommunikationstechnologie befassten Beteiligten am öffentlichen Auftragswesen dürfte die Ende September veröffentlichte Ankündigung von Interesse sein, dass die Kommission eine der höchstdotierten Aufforderungen zur Einreichung von… Kommission: 780 Millionen Euro für IKT-Forschung im Jahre 2011 weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 10/2010
Verfahren gegen Deutschland: Vergabe von Architektenleistungen Am 30. September hat die Kommission beschlossen, beim EuGH Klage gegen Deutschland wegen der Direktvergabe eines öffentlichen Auftrags zu erheben. Der Auftrag bezieht sich… Vertragsverletzungsverfahren 10/2010 weiterlesen
USA: Stufenweise Ausdehnung der Buy-American-Regelungen
Die umstrittenen, in jüngster Zeit in verschiedenen Schritten ausgeweiteten Buy-American-Regelungen werden weiter kritisch diskutiert. Bereits seit 2009 schlägt die Diskussion über die Buy-American-Regelungen hohe Wellen. Wesentlicher Auslöser war zunächst das… USA: Stufenweise Ausdehnung der Buy-American-Regelungen weiterlesen
Sondervereinbarung zwischen den USA und Kanada zu „Buy-American“
Ergänzend zum vorstehenden Bericht über die Ausdehnung der Buy-American-Klauseln in den USA ist erwähnenswert, dass die USA und Kanada vereinbart haben, dass die „Buy-American“-Klausel im US-Stimulus Package für kanadische Unternehmen… Sondervereinbarung zwischen den USA und Kanada zu „Buy-American“ weiterlesen
Zugang Chinas zu EU-Vergaben: Merkel fordert klare Bedingungen
In die an Fahrt gewinnende Diskussion über Ungleichgewichte der Marktöffnung der EU im Verhältnis zu Drittstaaten hat sich nun auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel eingeschaltet. Vor dem Hintergrund der heftig… Zugang Chinas zu EU-Vergaben: Merkel fordert klare Bedingungen weiterlesen