Bereits die 3. Aktualisierung in diesem Jahr – ein weiteres Indiz für den stetigen Wechsel im Vergaberecht. Die – insgesamt – 30. Austauschlieferung zu diesem seit vielen Jahren bewährten Loseblattwerk… Schabel / Ley: Öffentliche Auftragsvergabe im Binnenmarkt weiterlesen
Jahr: 2010
Bechthold: GWB Kartellgesetz
Bereits in der 6. Auflage seit 1993 liegt dieser handliche Kommentar inzwischen vor, der das gesamte Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) umfasst. Der Ausverkauf der 5. Auflage des Buchs erwies sich… Bechthold: GWB Kartellgesetz weiterlesen
Lamm / Ley: VOL-Handbuch unter Berücksichtigung der Europäischen Vergaberichtlinien
Die bereits angekündigte nächste – 28. – Aktualisierung dieses Handbuchs (s. Monatsinfo 08-09/10, S. 248) liegt inzwischen ebenfalls vor. Mit der Neukommentierung der europaweit geltenden Vergabevorschriften für Leistungen nach Maßgabe… Lamm / Ley: VOL-Handbuch unter Berücksichtigung der Europäischen Vergaberichtlinien weiterlesen
Monatsinfo 08-09/2010
– Inhalt und pdf-Download
1. Lesung: Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz
Der Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) in der gesetzlichen Krankenversicherung wurde am 09.07.2010 in erster Lesung vom Bundestag beraten. Gegenstand des Entwurfes ist u. a. die Aufhebung… 1. Lesung: Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz weiterlesen
Entschließung des Bundesrates zur Verhinderung des Marktzugangs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit
Am 09.07.2010 hat sich der Bundesrat mit der Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit befasst und einen als BR-Drucksache 309/10 veröffentlichten Beschluss gefasst. In dem Beschluss wird die Bundesregierung gebeten, der ausbeuterischen Kinderarbeit… Entschließung des Bundesrates zur Verhinderung des Marktzugangs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit weiterlesen
Vorschlag des BMAS zur Ergänzung von § 4 VgV
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen Vorstoß zur Änderung des § 4 VgV gemacht. Nach diesem Vorschlag soll es möglich sein, bei der Vergabe von Leistungen des… Vorschlag des BMAS zur Ergänzung von § 4 VgV weiterlesen
Fortführung der Vereinfachungen des KP II?
Aufgrund einer Großen Anfrage vom 05.05.2010 musste sich die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drs. 17/2568 vom 13.07.2010) umfassend zu der Umsetzung und den Auswirkungen der Konjunkturpakete äußern. So ist zu… Fortführung der Vereinfachungen des KP II? weiterlesen
Nachhaltige Beschaffung auf Bundesebene
Ob und ggf. wie eine „Nachhaltige Beschaffung auf Bundesebene“ ausgestaltet ist, interessiert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihrer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 17/2541 vom 08.07.2010). Mit Blick auf ökologische Kriterien… Nachhaltige Beschaffung auf Bundesebene weiterlesen
Gestaltung einer sozial und ökologisch nachhaltigen Vergabepolitik
Wie die Bundesregierung für die „Gestaltung einer sozial und ökologisch nachhaltigen Vergabepolitik“ sorgt, interessiert die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 17/2518 vom 07.07.2010). Hintergrund ist die Befürchtung der Fragesteller,… Gestaltung einer sozial und ökologisch nachhaltigen Vergabepolitik weiterlesen