Der Bericht („Bemerkungen“), den der Bundesrechnungshof regelmäßig zum Jahresende vorlegt, mag auf ganz unterschiedliche Reaktionen stoßen: Während der eine angesichts immer neuer Fälle unwirtschaftlicher Verwendung von Steuergeldern resigniert abwinkt, wird… Bundesrechnungshof legt Bemerkungen 2005 vor weiterlesen
Heft: 12
Stahlpreisgleitklausel nur noch stark eingeschränkt verlängert
Aufgrund der rasanten Entwicklung der Stahlpreise seit 2003 hatte das Bundesbauministerium im Mai 2004 per Erlass die Aufnahme von Stoffpreisgleitklauseln in Bauverträgen mit einer Laufzeit ab einen Monat ermöglicht (vgl.… Stahlpreisgleitklausel nur noch stark eingeschränkt verlängert weiterlesen
Entscheidung gefallen: Vergaberechtsreform erfolgt im bestehenden System
Alia iacta est – die Würfel sind gefallen: Das Bundeswirtschaftsministerium wird seinen Arbeitsentwurf zur Neuregelung des deutschen Vergaberechts aus der vergangenen Legislaturperiode (vgl. Monatsinfo 3/05, S. 31) nicht mehr weiter… Entscheidung gefallen: Vergaberechtsreform erfolgt im bestehenden System weiterlesen
Zum Jahreswechsel 2005/2006
Die Vergaberechtsreform war auch 2005 das beherrschende Thema – und brachte so manche (meteorologische) Kapriole mit sich: So wurden die Arbeitsentwürfe des Bundeswirtschaftsministeriums zur Neuregelung des Vergaberechts zum kalten Jahresbeginn… Zum Jahreswechsel 2005/2006 weiterlesen
Die öffentliche Auftragsvergabe als Instrument des Umweltschutzes von Karin Schmitges-Thees
Die umweltpolitische Instrumentalisierung der öffentlichen Auftragsvergabe bildet das zentrale Thema dieser Arbeit. Es handelt sich um die bereits im Wintersemester 2000 von der Universität Trier angenommene juristische Dissertation der Verfasserin,… Die öffentliche Auftragsvergabe als Instrument des Umweltschutzes von Karin Schmitges-Thees weiterlesen
Wo finde ich EU-Dokumente? Datenbanken im Überblick
Zunehmend häufiger spielen auch bei der Arbeit mit dem Vergaberecht europarechtliche und europapolitische Aspekte eine Rolle. Inzwischen existieren im Internet einige zentrale Datenbanken und Websites, auf denen entsprechende Informationen zusammengestellt… Wo finde ich EU-Dokumente? Datenbanken im Überblick weiterlesen
Änderung von Anhang XVI (Öffentliches Auftragswesen) des EWR-Abkommens
Am 08.06.2004 hat der Gemeinsame EWR-Ausschuss eine Änderung von Anhang XVI (Öffentliches Auftragswesen) des EWR-Abkommens beschlossen (Beschluss Nr. 81/2004). Das Dokument übernimmt in das EWR-Abkommen die Änderungen, die sich aus… Änderung von Anhang XVI (Öffentliches Auftragswesen) des EWR-Abkommens weiterlesen
Umweltbundesamt: Studie über die Förderung regionaler Produkte veröffentlicht
Das Umweltbundesamt hat im November 2004 die Studie „Staatliche Unterstützung für regionale Produkte – eine rechtliche Analyse“ von Dr. Ulrich Karpenstein und Bettina Werres veröffentlicht, in der die staatliche Unterstützung… Umweltbundesamt: Studie über die Förderung regionaler Produkte veröffentlicht weiterlesen
Neue KMU-Definition der Kommission
Am 06.05.2003 hat die Europäische Kommission eine neue Empfehlung zur Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen angenommen, die zum 1. Januar in Kraft tritt. Das Dokument ersetzt… Neue KMU-Definition der Kommission weiterlesen
Neue Zuständigkeiten der Vergabekammern in Niedersachsen
Im Zuge der Auflösung der Bezirksregierungen in Niedersachsen mit Ablauf des 31.12.2004 und in Umsetzung des Beschlusses der Landesregierung vom 07.09.2004 über die Einrichtung von Regierungsvertretungen (Nds. MBl. S. 685,… Neue Zuständigkeiten der Vergabekammern in Niedersachsen weiterlesen