Am 10.11.2005 hat die Kommission eine weitere Mitteilung zur KMU-Politik der EU vorgelegt. Unter dem Titel „Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft – Eine zeitgemäße KMU-Politik für Wachstum und Beschäftigung“ will… Neue Mitteilung der Kommission zu KMU weiterlesen
Heft: 11
Bericht des EP zum Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern
Am 17.11.2005 hat das Europäische Parlament einen Bericht zu dem von der Kommission im September 2004 vorgelegten Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern verabschiedet. Der Berichtsentwurf des deutschen EVP-Abgeordneten –… Bericht des EP zum Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern weiterlesen
Mitteilung der Kommission zu PPP und Konzessionen
Am 15.11.2005 hat die Kommission eine Mitteilung zu öffentlich-privaten Partnerschaften vorgelegt, die sowohl auf PPP als auch auf Konzessionen eingeht. Die Mitteilung knüpft an die Ergebnisse der Konsultation zum Grünbuch… Mitteilung der Kommission zu PPP und Konzessionen weiterlesen
Neue Schwellenwerte ab 2006
Nach Art. 78 der Vergabekoordinierungsrichtlinie (VKR) und Art. 69 der Sektorenrichtlinie (SKR) werden die Schwellenwerte für die Anwendung dieser beiden Richtlinien alle zwei Jahre neu festgesetzt. Die für die Jahre… Neue Schwellenwerte ab 2006 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2005
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C 29/04 („Gemeinde Mödling“) – vom 10.11.2005 – Abfallentsorgung – die Republik Österreich hat… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2005 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2005
EuGH, Urteil vom 10.11.2005 (Rs. C-29/04 – „Gemeinde Mödling“) Über die Schlussanträge in dieser Rechtssache hatten wir bereits in der Monatsinfo 4/05 (S. 59) berichtet. Gegenstand des Verfahrens war die… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2005 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 11/2005
Der Leiter der Regionalgruppe Südwest, RA Prof. Horst Franke, konnte zur 22. Tagung am 15.11.2005 23 Teilnehmer in den Räumen der Lahmeyer International GmbH in Bad Vilbel willkommen heißen. Nach… Neues aus den Regionalgruppen 11/2005 weiterlesen
Gesprächskreis Bauvergaben – wo hakt es?
Am 24.11.2005 sollte der 2. Gesprächskreis Bauvergaben in diesem Jahr stattfinden, den wir jedoch wegen der relativ geringen Zahl von Anmeldungen absagen mussten. Da uns im Dezember 2004 mit dem… Gesprächskreis Bauvergaben – wo hakt es? weiterlesen
Neuer Vorstandsvorsitzender des forum vergabe e.V. ab dem 01.01.2006
Wie in der Monatsinfo 10/05, S. 146, berichtet, hat sich Staatsminister Dr. Otto Wiesheu in der Mitgliederversammlung am 27.10.2005 zum Jahresende aus dem Vorstandsvorsitz verabschiedet. Der Hinweis auf die Nachfolge… Neuer Vorstandsvorsitzender des forum vergabe e.V. ab dem 01.01.2006 weiterlesen
Bauindustrie sieht großes Privatisierungspotenzial im deutschen Autobahnnetz
Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie hat die aktuelle politische Diskussion um die Privatisierung des deutschen Autobahnnetzes aufgegriffen und ihr mit einer Studie ein belastbares Fundament gegeben. Das Gutachten „Wege zur… Bauindustrie sieht großes Privatisierungspotenzial im deutschen Autobahnnetz weiterlesen