Am 23. September hat die Kommission den Vorschlag für einen Beschluss des EP und des Rates über das neue EU-Programm „ISA“ für den Zeitraum 2010-2015 verabschiedet. ISA steht für „Interoperability… EU-Programm „ISA“ zur Interoperabilität im Government 2010-2015 weiterlesen
Heft: 11
Entwürfe für drei weitere Toolkits zu GPP
Wie bereits angekündigt, hat die Kommission weitere „Toolkits“ zu GPP zu drei weiteren Produktgruppen vorgelegt (zu den bislang veröffentlichten Toolkits s. Monatsinfo 12/07, Seite 243 f., 1/08, Seite 15 f.… Entwürfe für drei weitere Toolkits zu GPP weiterlesen
Saubere Straßenfahrzeuge: Geänderter Richtlinienvorschlag vom EP gebilligt
Am 22. Oktober hat das Europäische Parlament den Geänderten Richtlinienvorschlag der Kommission über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge mit Modifikationen gebilligt (vgl. zuletzt Monatsinfo 6/08, S. 125). Die verabschiedete… Saubere Straßenfahrzeuge: Geänderter Richtlinienvorschlag vom EP gebilligt weiterlesen
EDA verabschiedet Code of Conduct zu Offsets
Am 24. Oktober hat die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) einen Code of Conduct zu „Offsets“, d. h. einen Verhaltenskodex für Kompensationsgeschäfte im Zusammenhang mit Verteidigungsaufträgen verabschiedet. Nach dem Willen der beteiligten… EDA verabschiedet Code of Conduct zu Offsets weiterlesen
EU Defence Package: Nun doch Verzögerungen
Während die amtierende französische Ratspräsidentschaft lange Zeit an ihrem ehrgeizigen Plan festgehalten hat, das EU Defence Package in erster Lesung des EP mit Plenarabstimmung noch im November 2008 zu verabschieden… EU Defence Package: Nun doch Verzögerungen weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2008
EuGH, Urteil vom 13.11.2008 – Rs. C-324/07 („Coditel Brabant“) In den Jahren 1969 bis 1999 errichtete und betrieb Coditel, ein belgisches Unternehmen, mit Zustimmung der Gemeinde Uccle ein Kabelfernsehnetz auf… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2008 weiterlesen
Regionalgruppen 11/2008
Die Regionalgruppe Nord tagte am 06.11.2008 in den Räumlichkeiten der Hamburg Port Authority (HPA) mit 26 Teilnehmern. Herr Jost, Einkaufsleiter der HPA, stellte die vielfältigen Bereiche von Auftragserteilungen und die… Regionalgruppen 11/2008 weiterlesen
Thüringen: Vergabe-Mittelstandsgesetz im Ausschuss beraten
Über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Entwurf für ein „Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Thüringen“ (Thüringer Vergabe-Mittelstandsgesetz) hatten wir in der Monatsinfo 10/08, S. 190, berichtet. Wie… Thüringen: Vergabe-Mittelstandsgesetz im Ausschuss beraten weiterlesen
Niedersachsen: 40 Jahre VOB-Stelle
Am 01.12.2008 feierte die VOB-Auslegungs- und Beratungsstelle Niedersachsen ihr 40-jähriges Bestehen. Wir nehmen dies zum Anlass, auf die wichtige Funktion der VOB-Stellen in Bund und Ländern für die außergerichtliche Streitschlichtung… Niedersachsen: 40 Jahre VOB-Stelle weiterlesen
Niedersachsen: Landesvergabegesetz – Überweisung an LT-Ausschüsse
Über den von den Landtagsfraktionen von CDU und FDP gemeinsam in den Landtag eingebrachten Entwurf für ein neues Niedersächsisches Landesvergabegesetz – LVergabeG haben wir in der Monatsinfo 10/08, S. 190,… Niedersachsen: Landesvergabegesetz – Überweisung an LT-Ausschüsse weiterlesen