Am 24./25.10.2011 sind bei einer Ministerkonferenz der Verkehrsminister der EU-Mitgliedstaaten und der so genannten „Östlichen Partnerschaft“ in Krakau Maßnahmen zur Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren östlichen Partnerländern… Fortschritte bei Verkehrszusammenarbeit zwischen der EU und Ländern der „Östlichen Partnerschaft“ weiterlesen
Heft: 11
Kommission: Serbien soll Beitrittskandidat werden
Im Oktober 2011 hat die Kommission vorgeschlagen, Serbien den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu verleihen. Beitrittsverhandlungen mit Serbien will die EU allerdings erst aufnehmen, sobald das Land weitere wesentliche Fortschritte bei… Kommission: Serbien soll Beitrittskandidat werden weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 11/2011
Verfahren gegen Griechenland: fairer Zugang zu Aufträgen für Software-Dienste Am 27.10.2011 hat die Kommission Griechenland aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass bei der Beschaffung eines Informationssystems für die griechische Sozialversicherungsanstalt… Vertragsverletzungsverfahren 11/2011 weiterlesen
Mitgliederversammlung des forum vergabe e.V. vom 08.11.2011
Am 08.11.2011 fand die 20. Mitgliederversammlung des forum vergabe e.V. statt. Neben wichtigen Entscheidungen über den Haushalt 2010 und 2012 sowie die Entlastung des Vorstandes stand vor allem die Neuwahl… Mitgliederversammlung des forum vergabe e.V. vom 08.11.2011 weiterlesen
Gesprächskreis Vergaben im Sozialwesen
Am 23.11.2011 trifft sich der Gesprächskreis „Vergaben im Sozialwesen“ zum Thema Rabattverträge. Von Seiten der Auftraggeber ist diese Vertragsform nach wie vor interessant und sie wird in vielfältigen Ausgestaltungen verwendet.… Gesprächskreis Vergaben im Sozialwesen weiterlesen
Treffen der Regionalgruppe Bayern
Am 25.10.2011 trifft sich die Regionalgruppe zu ihrer nächsten Arbeitssitzung. Im Mittelpunkt stehen Vergaben im Sozialbereich. Die Einladung zu diesem bereits vorab mitgeteilten Termin wird demnächst versandt werden.
Treffen der Regionalgrupe Ost
Das nächste Treffen der Regionalgruppe Ost wird am 24.01.2012 stattfinden, voraussichtlich in Weimar. Dort soll es vor allem um das Landesvergabegesetz Thüringen gehen (vgl. dazu zuletzt Monatsinfo 05/11, S. 146).
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2011
BGH, X ZR 55/10 vom 30.08.2011 Amtlicher Leitsatz: a) Zur Beurteilung der Frage, ob an einem öffentlichen Auftrag ein grenzüberschreitendes Interesse besteht, ist eine Prognose darüber anzustellen, ob der Auftrag… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2011 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2011
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die uns amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.VK Bund, VK 2 – 38/10 vom 09.06.2010Bauleistungen (VOB/A) VK Bund, VK 3 – 110/11 vom… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2011 weiterlesen
Leinemann: Die Vergabe öffentlicher Aufträge
Das von Leinemann nunmehr in fünfter Auflage herausgegebene Buch wurde (erneut) erweitert und aktualisiert. Es berücksichtigt den Gesetzesstand Juli 2011. Der Umfang des Buches hat durch ein etwas größeres Format und… Leinemann: Die Vergabe öffentlicher Aufträge weiterlesen