Das Treffen der Regionalgruppe Südwest fand am 12.09.2019 in Frankfurt am Main statt. Gastgeber war die Kanzlei GÖHMANN. Herr Rechtsanwalt Dr. Martin Kraushaar, Architektenkammer Hessen, Wiesbaden ging auf die Entscheidung… Regionalgruppen: Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Südwest am 12.09.2019 in Frankfurt am Main weiterlesen
Heft: 11
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2019
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-697/17 vom 11.07.2019 Amtlicher Leitsatz: Art. 28 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinie 2014/24/EU des… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2019 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2019
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2019 weiterlesen
Contag/Götze: Vergaberecht nach Ansprüchen – Entscheidungshilfen für Auftraggeber, Planer und Bauunternehmen, 2. Auflage
Erst in Zusammenschau mit dem Titel der Reihe, in dem dieses Buch erscheint, wird die inhaltliche Ausrichtung des Buches nachvollziehbar: Es ist Teil der Reihe „Bau- und Architektenrecht nach Ansprüchen“… Contag/Götze: Vergaberecht nach Ansprüchen – Entscheidungshilfen für Auftraggeber, Planer und Bauunternehmen, 2. Auflage weiterlesen
Gerlach: Entscheidungsspielräume der Verwaltung
Die Lehre vom einheitlichen administrativen Entscheidungsspielraum und ihre Ausprägungen im KartellvergaberechtFür diese Arbeit wurde der Autor bei den 20. forum vergabe Gesprächen mit dem International Public Procurement Award des forum… Gerlach: Entscheidungsspielräume der Verwaltung weiterlesen
Monatsinfo 11/2018
– Inhalt und pdf-Download
E-Vergabe ab Schwellenwerten seit 19.10.2018 grundsätzlich zwingend!
Seit dem 19.10.2018 haben Vergabeverfahren bei öffentlichen Aufträgen und Konzessionen ab den EU-Schwellenwerten in Deutschland nunmehr grundsätzlich zwingend elektronisch zu erfolgen. Insbesondere dürfen Angebote insoweit von den Bietern nun grundsätzlich… E-Vergabe ab Schwellenwerten seit 19.10.2018 grundsätzlich zwingend! weiterlesen
Berlin: Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung – Ausschussbefassung erneut vertagt
Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses sollte wie zuletzt berichtet (vgl. Monatsinfo 07/18, S. 251) den Entwurf für ein „Siebtes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung“ am 05.09.2018 behandeln. Der Gesetzentwurf sieht u.a.… Berlin: Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung – Ausschussbefassung erneut vertagt weiterlesen
Brandenburg: Verbandsgemeinde im Vergabegesetz
In Brandenburg ist mit der Verbandsgemeinde eine neue kommunale Rechtsform geschaffen worden, vgl. § 2 Gesetz zur Einführung der Verbandsgemeinde und der Mitverwaltung (Verbandsgemeinde- und Mitverwaltungsgesetz). Die Verbandsgemeinde ist ein… Brandenburg: Verbandsgemeinde im Vergabegesetz weiterlesen
Hessen: Entwurf für ein Vergabekriteriengesetz und zur Aufhebung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes abgelehnt
Zum Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke für ein Hessisches Gesetz für soziale und ökologische Kriterien, Tariftreue und Mindestlohn bei Vergaben (Vergabekriteriengesetz – HVKG) und zur Aufhebung des Hessischen Vergabe- und… Hessen: Entwurf für ein Vergabekriteriengesetz und zur Aufhebung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes abgelehnt weiterlesen