Seit 1999 besteht im Kanton Zürich – nach mehreren Reformen – eine umfassende und einheitliche Regelung des öffentlichen Beschaffungswesens. Um den damit einhergehenden Koordinations- und Informationsbedarf zu bewältigen, wurde schon… Schweiz: Kommission für das öffentliche Beschaffungswesen weiterlesen
Heft: 10
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung legt zweiten Jahresbericht vor
Das im Juni 1999 in der Nachfolge von UCLAF geschaffene Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Office de lutte antifraude – OLAF; vgl. Monatsinfo 4/99, S. 4) hat am 18.10.2001 seinen zweiten… Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung legt zweiten Jahresbericht vor weiterlesen
Bericht der Kommission zu Leistungen der Daseinsvorsorge
Unter dem Datum vom 17.10.2001 hat die Kommission einen Bericht über „Leistungen der Daseinsvorsorge“ für den Europäischen Rat in Laeken erarbeitet. Mit diesem Dokument folgt die Kommission einer Aufforderung des… Bericht der Kommission zu Leistungen der Daseinsvorsorge weiterlesen
Europäische Kommission berät über KMU-Definition
Mitte September hat die Europäische Kommission einen ersten Vorschlag für eine Neudefinition kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU-Definition) erarbeitet. Nach dem Vorschlag ist beabsichtigt, die Grenzwerte für den Jahresumsatz von bislang… Europäische Kommission berät über KMU-Definition weiterlesen
Mitteilung der Kommission zur Berücksichtigung sozialer Aspekte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
Am 15. Oktober hat die Kommission ihre bereits seit längerem angekündigte „Mitteilung über die Auslegung des gemeinschaftlichen Vergaberechts und die Möglichkeit zur Berücksichtigung sozialer Belange bei der Vergabe öffentlicher Aufträge“… Mitteilung der Kommission zur Berücksichtigung sozialer Aspekte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge weiterlesen
Legislativpaket – Abstimmung im EP-Rechtsausschuss
Der unendlichen Geschichte nächster Teil: Am 16. Oktober hat der Ausschuss für Recht und Binnenmarkt – beinahe schon wider Erwarten (!) – über die Änderungsanträge zum Legislativpaket der Kommission abgestimmt.… Legislativpaket – Abstimmung im EP-Rechtsausschuss weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2001
EuGH, Urteil vom 18.10.2001 (RS C-19/00; SIAC Construction Ltd ./. County Council) Im Mittelpunkt des Vorabentscheidungsersuchens des irischen High Courts stand die Frage, ob es dem öffentlichen Auftraggeber, der sich… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2001 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 10/2001
Am 8. November fand, wie in der Monatsinfo 9/2001 angekündigt, das vierte – und letzte – Treffen der Regionalgruppe Berlin-Brandenburg mit insgesamt 30 Teilnehmern statt. Da die Regionalgruppe nun auch… Neues aus den Regionalgruppen 10/2001 weiterlesen
Kündigung der Mitgliedschaft beim forum vergabe
Aus gegebenen Anlass möchten wir nochmals auf die Kündigungsfristen hinweisen: Gemäß § 4 Abs. 3 a der Vereinssatzung muss der Austritt aus dem Verein vier Monate vor Jahresende schriftlich gegenüber… Kündigung der Mitgliedschaft beim forum vergabe weiterlesen
Außenwirtschaftportal iXPOS startet internationales Ausschreibungs-ABC
Schon seit geraumer Zeit präsentieren sich nun auch die wichtigsten Akteure der deutschen Außenwirtschaftsförderung vereinigt im Internet. Die auf Initiative des BMWi geschaffene Internetplattform iXPOS (www.ixpos.de) bietet die umfassenden Förderangebote… Außenwirtschaftportal iXPOS startet internationales Ausschreibungs-ABC weiterlesen