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Heft: 10

Neuer Referatsleiter bei der GD Markt

Am 1. September hat der Niederländer Erik Nooteboom die Leitung des Referats C. 1 in der für Vergabewesen zuständigen Direktion C der Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen der Kommission übernommen. Neben… Neuer Referatsleiter bei der GD Markt weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Europa

Grünbuch zur urbanen Mobilität

Am 25. September hat die Kommission ein Grünbuch unter dem Titel „Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt” vorgelegt, das neben klassischen Themen der Verkehrspolitik auch Aspekte… Grünbuch zur urbanen Mobilität weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Europa

Neue Instrumente zur EU-Regionalförderung: JASPERS, JEREMIE und JESSICA

Im September hat die Kommission in Brüssel drei neue Instrumente der Kohäsionspolitik, d. h. der Förderpolitik zugunsten benachteiligter Regionen in der Union vorgestellt. Diese Neuerungen können zumindest mittelbar auch für… Neue Instrumente zur EU-Regionalförderung: JASPERS, JEREMIE und JESSICA weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Europa

EUROSTARS – Programm für forschungsintensive KMU

Forschung betreibenden kleinen und mittleren Unternehmen misst die Kommission eine besondere Rolle für Wachstum und Beschäftigung in der EU bei. Vor diesem Hintergrund hat sie, um stärker auf die Bedürfnisse… EUROSTARS – Programm für forschungsintensive KMU weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Europa

Vertragsverletzungsverfahren 10/2007

Neues Verfahren gegen Deutschland (Direktvergabe Rechtsdatenbankdienste) Am 17. Oktober hat die Kommission beschlossen, in insgesamt 550 Fällen weitere rechtliche Schritte gegen Mitgliedstaaten im Rahmen von Vertragsverletzungsverfahren zu ergreifen, darunter auch… Vertragsverletzungsverfahren 10/2007 weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Europa

Richtlinie für Verteidigungs- und Sicherheitsbeschaffung passiert Interserviceverfahren

Im September hat der Vorschlag der Kommission für eine EG-Richtlinie über die Beschaffung von Verteidigungs- und Sicherheitsgütern (vgl. zuletzt Monatsinfo 5/07, S. 111) die „Interservice-Konsultation“ der Kommission durchlaufen. Das Verfahren… Richtlinie für Verteidigungs- und Sicherheitsbeschaffung passiert Interserviceverfahren weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Europa

Postliberalisierung: Politische Einigung im Rat

Am 1. Oktober hat der Rat für Telekommunikation, Energie und Verkehr eine politische Einigung zum Vorschlag der Kommission für die Richtlinie zur Liberalisierung der Postdienste erzielt. Die Einigung knüpft an… Postliberalisierung: Politische Einigung im Rat weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Europa

ÖPV-Verordnung endgültig verabschiedet

Die ÖPV-Verordnung, über die wir zuletzt nach der entscheidenden Beschlussfassung im Europäischen Parlament am 10.05.2007 berichtet hatten (vgl. Monatsinfo 5/07, S. 108), ist inzwischen endgültig verabschiedet worden. Die lang und… ÖPV-Verordnung endgültig verabschiedet weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Europa

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2007

EuGH, Urteil vom 11.10.2007 (Rs. C-241/06 – Lämmerzahl) Der EuGH hatte sich in der Rechtssache C-241/06 mit zwei Vorlagefragen zu befassen. Das Vorabentscheidungsersuchen des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen nach Art.… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2007 weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Rechtsprechung

Regionalgruppen 10/2007

Die Regionalgruppe NRW traf sich am 24.10.2007 zum Thema „Investoren- und städtebauliche Verträge im Fokus des Vergaberechts“. Spätestens mit den Entscheidungen des EuGH vom 18.10.2007 (Roanne) und des OLG Düsseldorf… Regionalgruppen 10/2007 weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Veranstaltungen

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