Für die „Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) und des Allgemeinen Eisenbahnengesetzes (AEG) aufgrund der Anpassung des nationalen Rechts an die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße“… Novellierung der Vergabe von ÖPNV-Leistungen weiterlesen
Heft: 10
ÖPP: Erstes Pilotprojekt im Autobahnbau fertig gestellt
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat bekannt gegeben, dass die sog. Hörselberg-Umfahrung in Thüringen als erstes ÖPP-Pilotprojekt im Autobahnbau (sog. A-Modell) für den Verkehr freigegeben werden konnte.… ÖPP: Erstes Pilotprojekt im Autobahnbau fertig gestellt weiterlesen
Neue Unterlage für Ausschreibungen und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB)
Das Beschaffungsamt des Innenministeriums hat die Unterlage für Ausschreibungen und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB) erneut aktualisiert (vgl. zur Vorgängerversion Monatsinfo 7-8/09, S. 131). Die Neufassung (UfAB V, Version 2.0) berücksichtigt… Neue Unterlage für Ausschreibungen und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB) weiterlesen
Berlin: Partizipations- und Integrationsgesetz ohne vergaberechtliche Auswirkungen
In der Monatsinfo 6/10, S. 127, hatten wir über die Absicht des Berliner Senats berichtet, im Rahmen eines Entwurfes für ein „Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin“… Berlin: Partizipations- und Integrationsgesetz ohne vergaberechtliche Auswirkungen weiterlesen
Berlin: Ausschreibungs- und Vergabegesetz in Kraft getreten
Über das Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz hatten wir mehrfach, zuletzt in der Monatsinfo 7/10, S. 175, berichtet. Nachzutragen bleibt, dass das Gesetz vom 08.07.2010 inzwischen verkündet wurde (vgl. Gesetz- und… Berlin: Ausschreibungs- und Vergabegesetz in Kraft getreten weiterlesen
Bremen: Vergabeverordnung zum Tariftreue- und Vergabegesetz beschlossen
Der Bremische Senat hat die Durchführungsverordnung zum Bremischen Tariftreue- und Vergabegesetz am 21.09.2010 beschlossen (vgl. Verordnung zur Durchführung des Bremischen Tariftreue- und Vergabegesetzes – Bremische Vergabeverordnung – BremVergV). Das zugrunde… Bremen: Vergabeverordnung zum Tariftreue- und Vergabegesetz beschlossen weiterlesen
Niedersachsen: Neues PPP-Förderprogramm aufgelegt
Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium hat bekannt gegeben, dass es für die Jahre 2011 und 2012 jeweils 100.000 Euro zur Unterstützung guter PPP-Projektbeispiele und als Anstoß für bisher wenig standardisierte Projekte zur… Niedersachsen: Neues PPP-Förderprogramm aufgelegt weiterlesen
NRW: ÖPP–Forschungsergebnisse „Vertragsmanagement und –controlling“ vorgelegt
Im Auftrag der PPP-Taskforce im Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat die TU Bergakademie Freiberg eine Evaluierung der ÖPP-Projektverträge kommunaler Pilotprojekte mit Blick auf „Vertragsmanagement und -controlling“ durchgeführt. Eine Zusammenfassung der… NRW: ÖPP–Forschungsergebnisse „Vertragsmanagement und –controlling“ vorgelegt weiterlesen
Schleswig-Holstein: Fundstelle für Anwendung der VOL/A und VOB, Teile A und B
Über die Bekanntmachung von VOL/A und VOB, Teile A und B, jeweils in den Fassungen von 2009, in Schleswig-Holstein hatten wir bereits berichtet (vgl. Monatsinfo 8-9/10, S. 213 f.). Nachzutragen… Schleswig-Holstein: Fundstelle für Anwendung der VOL/A und VOB, Teile A und B weiterlesen
Schleswig-Holstein: Mittelstandsförderungsgesetz in Vorbereitung
Das Schleswig-Holsteinische Kabinett hat am 21.09.2010 dem Entwurf eines Mittelstandsförderungsgesetzes zugestimmt. Dieses sieht u. a. eine Vorschrift zu Mittelstandsförderung durch Aufteilung von Aufträgen in Fach- und Teillose sowie eine nach… Schleswig-Holstein: Mittelstandsförderungsgesetz in Vorbereitung weiterlesen