Die Sicherstellung der Wirtschaftlichkeit der staatlichen und kommunalen Bedarfsdeckung als eines Grundprinzips des deutschen und europäischen Vergaberechts entspricht einer seit langem verfolgten Zielsetzung. Ob und inwieweit sich das Gebot der… Czech: Vergaberecht und Wirtschaftlichkeit weiterlesen
Heft: 08-09
Hundertmark: Neues Vertragsrecht für öffentliche Bauaufträge in Frankreich
In keiner Weise originell ist die Erkenntnis, dass die Beschäftigung mit fremden Rechtsordnungen in besonderer Weise den Blick für Stärken und Schwächen des eigenen Rechtssystems schärft. Bei dem besprochenen Buch… Hundertmark: Neues Vertragsrecht für öffentliche Bauaufträge in Frankreich weiterlesen
Schütte / Horstkotte / Schubert / Wiedemann: Vergabe öffentlicher Aufträge
Bereits in der 2. Auflage liegt diese „Einführung anhand von Fällen aus der Praxis“ vor. Geleitet von insgesamt 46 kurzen Fällen stellen die Autoren die Vergaben von Unterschwellen- und Oberschwellenaufträgen… Schütte / Horstkotte / Schubert / Wiedemann: Vergabe öffentlicher Aufträge weiterlesen
Treumer / Stehen /Lichère, François (Hrsg.):Enforcement of the EU-Public Procurement Rules
Dies ist ein weiterer Band der “European Procurement Law Series”, in dem Autoren aus verschiedenen Mitgliedsstaaten zusammenwirken. Zu Recht begründet das Vorwort das besondere Interesse am vergaberechtlichen Rechtsschutz damit, dass… Treumer / Stehen /Lichère, François (Hrsg.):Enforcement of the EU-Public Procurement Rules weiterlesen
Heiermann / Zeiss / Blaufuß: juris PraxisKommentar Vergaberecht (GWB, VgV, SektVO, VOB/A)
Mit insgesamt 8 Bearbeitern aus allen Bereichen des Vergaberechts erscheint dieser Kommentar schon in der 3. Auflage. Kommentiert werden die Vorschriften von GWB (ca. 490 Seiten), VgV (ca. 80 Seiten),… Heiermann / Zeiss / Blaufuß: juris PraxisKommentar Vergaberecht (GWB, VgV, SektVO, VOB/A) weiterlesen
Monatsinfo 08-09/2010
– Inhalt und pdf-Download
1. Lesung: Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz
Der Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) in der gesetzlichen Krankenversicherung wurde am 09.07.2010 in erster Lesung vom Bundestag beraten. Gegenstand des Entwurfes ist u. a. die Aufhebung… 1. Lesung: Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz weiterlesen
Entschließung des Bundesrates zur Verhinderung des Marktzugangs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit
Am 09.07.2010 hat sich der Bundesrat mit der Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit befasst und einen als BR-Drucksache 309/10 veröffentlichten Beschluss gefasst. In dem Beschluss wird die Bundesregierung gebeten, der ausbeuterischen Kinderarbeit… Entschließung des Bundesrates zur Verhinderung des Marktzugangs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit weiterlesen
Vorschlag des BMAS zur Ergänzung von § 4 VgV
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen Vorstoß zur Änderung des § 4 VgV gemacht. Nach diesem Vorschlag soll es möglich sein, bei der Vergabe von Leistungen des… Vorschlag des BMAS zur Ergänzung von § 4 VgV weiterlesen
Fortführung der Vereinfachungen des KP II?
Aufgrund einer Großen Anfrage vom 05.05.2010 musste sich die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drs. 17/2568 vom 13.07.2010) umfassend zu der Umsetzung und den Auswirkungen der Konjunkturpakete äußern. So ist zu… Fortführung der Vereinfachungen des KP II? weiterlesen