Die Staatsregierung ist nach dem Sächsischen Vergabegesetz verpflichtet, dem Landtag jährlich bis zum 30. Juni über die Entwicklung des Vergabewesens des Vorjahres zu berichten. Der „Vergabebericht 2010 des Freistaates Sachsen“… Sachsen: Vergabebericht 2010 vorgelegt weiterlesen
Heft: 08-09
Schleswig-Holstein: Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz in Kraft getreten
Der Entwurf der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung für ein “Gesetz zur Förderung des Mittelstandes (Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz)“ wurde, wie zuletzt in der Monatsinfo 07/11, S. 224 berichtet, vom Plenum des Schleswig-Holsteinischen Landtags… Schleswig-Holstein: Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz in Kraft getreten weiterlesen
Polen hat EU-Ratspräsidentschaft übernommen
Am 01.07.2011 hat Polen die EU-Ratspräsidentschaft turnusgemäß von Ungarn übernommen. Die polnische Ratspräsidentschaft endet am 31.12.2011. Am 01.01.2012 übernehmen die Dänen die Präsidentschaft. Die jetzt laufende Ratspräsidentschaft Polens ist die… Polen hat EU-Ratspräsidentschaft übernommen weiterlesen
Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens
Am 01.07.2011 ist eine ausführliche Stellungnahme des Ausschusses der Regionen der EU zur Mo-dernisierung des öffentlichen Auftragswesens im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden. Die Stellungnahme, die vor dem Hintergrund der… Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens weiterlesen
EU-Reform zu Konzessionen nun doch bald zu erwarten
Hatten wir noch im Juni berichtet, dass sich der seit langem angekündigte Kommissionsvorschlag zur Reform des Konzessionsrechts noch in der „black box“ befinde (s. Monatsinfo 06/11, S. 193), verdichten sich… EU-Reform zu Konzessionen nun doch bald zu erwarten weiterlesen
EU-Konferenz zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens am 30.06.2011 – Wesentliche Einzelheiten
Anknüpfend an unseren Kurzbericht in der letzten Monatsinfo (07/2011, S. 229) kommen wir wie angekündigt nochmals auf dieses wichtige Hearing zurück. Im Folgenden geben wir einen ausführlichen Überblick über die… EU-Konferenz zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens am 30.06.2011 – Wesentliche Einzelheiten weiterlesen
EU-Konsultation zum Zugang von Unternehmen aus Drittstaaten beendet – erste Stellungnahmen
Am 02.08.2011 endete offiziell die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen zur Konsultation der Kommission über den Zugang von Unternehmen aus Drittstaaten zu Beschaffungsmärkten in der EU (s. dazu bereits Monatsinfo… EU-Konsultation zum Zugang von Unternehmen aus Drittstaaten beendet – erste Stellungnahmen weiterlesen
Hearing der Kommission zum Zugang von Unternehmen aus Drittstaaten
Am 08.07.2011 hat die Kommission ein kurzfristig angekündigtes öffentliches Hearing zum Zugang von Unternehmen aus Drittstaaten zu EU-Beschaffungsmärkten in Brüssel durchgeführt. Das Hearing gilt als Bestandteil der Konsultation zu diesem… Hearing der Kommission zum Zugang von Unternehmen aus Drittstaaten weiterlesen
Arbeiten am Europäischen Vertragsrecht schreiten voran
Die Brüsseler Arbeiten an einem Europäischen Vertragsrecht schreiten inzwischen deutlich voran. In einer Entschließung vom 08.06.2011 hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit für ein von der Kommission erwogenes –… Arbeiten am Europäischen Vertragsrecht schreiten voran weiterlesen
Personalwechsel bei der GD Markt – Bertrand Carsin scheidet aus
Aus der Generaldirektion Binnenmarkt ist über einen wichtigen Personalwechsel zu berichten. Bertrand Carsin, seit vielen Jahren Direktor der Direktion C (Öffentliches Auftragswesen) der Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen, ist Ende Juni… Personalwechsel bei der GD Markt – Bertrand Carsin scheidet aus weiterlesen