Auch 2024 wird der mit 5.000 Euro dotierte International Public Procurement Award (IPA) wieder vom forum vergabe e.V. ausgelobt. Der Preis soll Anreize für den wissenschaftlichen Nachwuchs geben, sich mit… Auslobung IPA 2024 weiterlesen
Heft: 07
Bericht: VergabeFIT 2023 in Braunschweig
vom 21.-23.06.2023 in Braunschweig Die Anwendung des Vergaberechts steht bei der jährlich stattfindenden Veranstaltung VergabeFIT im Mittelpunkt. Fragen der Praxis, aktuelle Entwicklungen und wichtige Entscheidungen zur richtigen und zur optimierten… Bericht: VergabeFIT 2023 in Braunschweig weiterlesen
Bericht: Treffen der Regionalgruppe Südwest – Juni 2023
Am 13.06.2023 hat sich die Regionalgruppe Südwest in Mainz getroffen. Gastgeber war Herr Rechtsanwalt Dr. Andreas Ziegler, Kunz Rechtsanwälte. Einleitend hat Herr Prof. Dr. von Wietersheim, forum vergabe e.V., einen aktuellen… Bericht: Treffen der Regionalgruppe Südwest – Juni 2023 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juli 2023)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Frankfurt a.M., 11 Verg 5/22 vom 24.11.2022 Amtlicher Leitsatz In dem Verfahren ging… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juli 2023) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juli 2023)
* EuGH, C-545/21 vom 08.06.2023 [PDF] Einzelfallprüfung bei der Rückforderung von Zuwendungen * BGH, XIII ZR 14/21 vom 16.05.2023 [PDF] Formanforderungen des Auftraggebers BayObLG, Verg 17/22 vom 08.02.2023 [PDF] Zulässiges… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juli 2023) weiterlesen
Monatsinfo 07/2022
– Inhalt und PDF-download
LNG-Beschleunigungsgesetz verkündet und in Kraft getreten
Nachdem Bundestag und Bundesrat grünes Licht für das „Gesetz zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz – LNGG)“ gegeben hatten (vgl. Monatsinfo 06/22, S. 216 ff.), ist das Gesetz vom 24.05.2022 nun verkündet… LNG-Beschleunigungsgesetz verkündet und in Kraft getreten weiterlesen
Gesetz zur Anhebung des bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns verabschiedet
Wie zuletzt berichtet, hatten die zuständigen Ausschüsse dem Bundestag die Annahme des Entwurfes der Bundesregierung für ein „Gesetz zur Erhöhung des Schutzes durch den Gesetzlichen Mindestlohn und zu Änderungen im… Gesetz zur Anhebung des bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns verabschiedet weiterlesen
Abfragepflicht beim Wettbewerbsregister seit 01.06.2022
Seit dem 01.06.2022 besteht für Auftraggeber die Verpflichtung, in den gesetzlich vorgesehenen Fällen das Wettbewerbsregister abzufragen. Dies tritt an die Stelle der verpflichtenden Abfrage beim Gewerbezentralregister. Dieser Wechsel bei den… Abfragepflicht beim Wettbewerbsregister seit 01.06.2022 weiterlesen
Gesetz zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr im Bundestag verabschiedet
Die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben einen Entwurf für ein „Gesetz zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr (Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz – BwBBG)“ vorgelegt (vgl. BT-Drs. 20/2353 vom… Gesetz zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr im Bundestag verabschiedet weiterlesen