Am 26.06.2024 hat die Kommission ihren Konvergenzbericht 2024 veröffentlicht, mit dem sie über Fortschritte derjenigen EU-Mitgliedstaaten informiert, die dem Euro bisher noch nicht beigetreten sind. Dabei geht es um Mitgliedstaaten,… Konvergenzbericht der Kommission zu Fortschritten von sechs EU-Ländern in Richtung auf Euro-Einführung weiterlesen
Heft: 07
EU-Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Republik Moldau eröffnet
Am 25.06.2024 sind die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Ukraine und der Republik Moldau im Rahmen einer ersten Beitrittskonferenz in Luxemburg formal eröffnet worden. Die Eröffnung der Verhandlungen folgte auf… EU-Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Republik Moldau eröffnet weiterlesen
EU-US-Handels- und Technologierat: Weitere Zusammenarbeit, unter anderem zu grüner Beschaffung
Auf der sechsten Ministertagung des EU-US-Handels- und Technologierats (TTC) am 04./05.04.2024 in Leuven haben die EU und die USA ihre Gespräche über die transatlantische Zusammenarbeit fortgesetzt und nach zweieinhalbjähriger Zusammenarbeit… EU-US-Handels- und Technologierat: Weitere Zusammenarbeit, unter anderem zu grüner Beschaffung weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juli 2024)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-547/22 vom 06.06.2024 Amtlicher Leitsatz Art. 2 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juli 2024) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juli 2024)
* EuGH, C-547/22 – SchlussA vom 07.12.2023 Ausschluss von Schadensersatzforderungen Art. 2 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom 21.12.1989 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juli 2024) weiterlesen
Schrifttum 07/2024
* Ahlers: Grundlagen und Grenzen der Beschaffungsautonomie
* Hensel: Die Vergabe von Wasserkonzessionen
* Lausen/Müller: Handbuch Nachhaltigkeit im Vergaberecht
* Leinemann/Otting/Kirch/Homann: VgV – UVgO – Vergabeverordnung – Unterschwellenvergabeordnung
* Lörch: Das Vergaberecht des E-Government
Monatsinfo 07/2023
– Inhalt und PDF-download
Einführung der eForms – Zustimmung und Entschließung des Bundesrates
Der Bundesrat hat der „Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen“ zugestimmt. Zuvor war sie an den Wirtschaftsausschuss… Einführung der eForms – Zustimmung und Entschließung des Bundesrates weiterlesen
DVA: Vorstandsbeschlüsse zur VOB/A-EU und VOB/A-VS mit Blick auf eForms
Der Vorstand des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) hat am 06.06.2023 getagt und verschiedene Beschlüsse gefasst: Unter anderem hat er einstimmig die Bekanntmachung der Änderungen in VOB/A-EU und… DVA: Vorstandsbeschlüsse zur VOB/A-EU und VOB/A-VS mit Blick auf eForms weiterlesen
Bundeskartellamt: Bilanz nach einem Jahr Wettbewerbsregister
Das Bundeskartellamt nimmt das einjährige Bestehen des voll betriebsfähigen Wettbewerbsregisters zum Anlass, Bilanz zu ziehen, vgl. Pressemitteilung. Seit dem 01.06.2022 bestehen eine Abfragepflicht für Auftraggeber sowie verschiedene Auskunftsrechte (vgl. Monatsinfo… Bundeskartellamt: Bilanz nach einem Jahr Wettbewerbsregister weiterlesen