Eine Einführung in das neue Bauvertragsrecht, die sogenannte Zielfindungsphase im Architektenrecht und die geänderte Mängelhaftung für Baustoffe bilden die Schwerpunkte dieser neuen Broschüre zur umfassenden Rechtsreform des Bauvertragsrechts zum 01.01.2018.… Hödl: Das neue Bauvertragsrecht weiterlesen
Heft: 07
Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 07/2019 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Mit der Verabschiedung der Änderungen von VgV und VSVgV durch den Bundesrat steht fest, dass die VOB/A-EU und die VOB/A-VS demnächst verbindlich anzuwenden sind. Sehr wenig steht… Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 07/2019 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 07/2018
– Inhalt und pdf-Download
Beschaffungsamt: Tätigkeitsbericht 2017 herausgegeben
Das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Inneren hat seinen Tätigkeitsbericht 2017*) herausgegeben. Danach wurde das Beschaffungsamt des BMI im Jahr 2017 1.010-mal von seinen Bedarfsträgern mit dem Einkauf von Waren und… Beschaffungsamt: Tätigkeitsbericht 2017 herausgegeben weiterlesen
Änderung der ANBest
In der Monatsinfo 05/18, S. 167, hatten wir über die angekündigten Änderungen der ANBest berichtet. Diese Änderungen wurden am 12.06.2018 veröffentlicht und sind damit am 13.06.2018 in Kraft getreten (GMBl.… Änderung der ANBest weiterlesen
Erhöhung des bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns beschlossen
Die Mindestlohnkommission hat am 26.06.2018 eine Erhöhung des bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns beschlossen. Danach soll die Lohnuntergrenze von derzeit 8,84 Euro brutto pro Stunde zum 01.01.2019 zunächst auf 9,19 Euro brutto… Erhöhung des bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns beschlossen weiterlesen
Berlin: Eckpunkte zur Reform des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes
Die Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe hat ein Diskussionspapier „Eckpunkte zur Reform des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes“*) mit Stand 10.05.2018 erarbeitet. Danach ist die Novellierung des Berliner Ausschreibungs-… Berlin: Eckpunkte zur Reform des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes weiterlesen
Berlin: Änderung der Landeshaushaltsordnung – Ausschussbefassung vertagt
Der Entwurf für ein „Siebtes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung“ ist wie zuletzt berichtet (vgl. Monatsinfo 06/18, S. 213), an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses überwiesen worden. Der Gesetzentwurf sieht u.a.… Berlin: Änderung der Landeshaushaltsordnung – Ausschussbefassung vertagt weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Gesetzentwurf zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften
Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hatte den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften“ als Artikelgesetz in den Landtag eingebracht, dessen Artikel 1 mit der „Änderung des Vergabegesetzes Mecklenburg-Vorpommern“ den Kern des… Mecklenburg-Vorpommern: Gesetzentwurf zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: UVgO für Auftraggeber des Landes jetzt anwendbar
In Nordrhein-Westfalen haben die Auftraggeber des Landes für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte seit dem 09.06.2018 die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) anzuwenden. Dies sieht der Runderlass „Änderung des… Nordrhein-Westfalen: UVgO für Auftraggeber des Landes jetzt anwendbar weiterlesen