Der Bericht hat uns erst in letzter Sekunde vor Redaktionsschluss erreicht, so dass wir ihn zwar zur Verfügung stellen, eine Darstellung des wesentlichen Inhalts jedoch erst in der nächsten Monatsinfo… Sachsen: Vergabebericht 2006 weiterlesen
Heft: 06
Schleswig-Holstein: Änderung des Tariftreuegesetzes
Zur Vorgeschichte muss man tief ins Archiv greifen, dank der Monatsinfo können wir aber rückverfolgen: Zur Jahresmitte 2005 legten die GRÜNEN im Kieler Landtag einen Gesetzentwurf zur Ausdehnung des Landestariftreuegesetzes… Schleswig-Holstein: Änderung des Tariftreuegesetzes weiterlesen
Niedersachsen: Tariftreueerlass
Die beiden Niedersächsischen Ministerien für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und für Finanzen haben in einem gemeinsamen Runderlass vom 17.04.2007 Erläuterungen zum Landesvergabegesetz mit Durchführungsverordnung veröffentlicht (Nds. MBl. S. 357). Der… Niedersachsen: Tariftreueerlass weiterlesen
Hessen: Tariftreue im Visier
Die Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Gesetzentwurf für ein „Hessisches Gesetz zur Sicherung von Tariftreue, Fachkunde und Ausbildung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge“ (Hessisches Vergabegesetz, LT-Drs.… Hessen: Tariftreue im Visier weiterlesen
Bayern: PPP-Leitfaden „Vergabe und Vertragsgestaltung“ veröffentlicht
In der Reihe „Public Private Partnership zur Realisierung öffentlicher Baumaßnahmen in Bayern“ ist im Juni 2007 der dritte und letzte Teil „Vergabe und Vertragsgestaltung“ erschienen. Der Leitfaden richtet sich insbesondere… Bayern: PPP-Leitfaden „Vergabe und Vertragsgestaltung“ veröffentlicht weiterlesen
Bayern: GRÜNE beantragen Korruptionsregister und Vergabesperre
Mit gleich drei Anträgen beschäftigt die Bayerische Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihren Landtag. Ein Antrag (LT-Drs. 15/8194 vom 10.05.2007) zielt auf die Einrichtung eines Registers über unzuverlässige Unternehmen auf Landesebene.… Bayern: GRÜNE beantragen Korruptionsregister und Vergabesperre weiterlesen
Bayern: Gesetzentwurf für mehr Tariftreue
Die Bayerische Staatsregierung hat ihre Ankündigung wahr gemacht (vgl. Monatsinfo”>) und innerhalb von dreieinhalb Monaten einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Bauaufträge-Vergabegesetzes (BayBauVG) vorgelegt (LT-Drs. 15/8370 vom 19.06.2007). Art. 3… Bayern: Gesetzentwurf für mehr Tariftreue weiterlesen
PPP: „Partnerschaften Deutschland Gesellschaft“ in Gründung
Der Bund will eine „Partnerschaften-Deutschland-Gesellschaft (PDG)“ gründen, um Public Private Partnership (PPP) zu fördern. Ein entsprechender Vorschlag sieht vor, die PDG zu 50,1 Prozent im Eigentum der öffentlichen Hand unter… PPP: „Partnerschaften Deutschland Gesellschaft“ in Gründung weiterlesen
ÖPP Vereinfachungsgesetz – Stand des Verfahrens
In ihrer Kleinen Anfrage im Bundestag zu den „Vorbereitungen für ein zweites Beschleunigungsgesetz für Öffentlich-Private Partnerschaften“ (BT-Drs. 16/5528 vom 25.05.2007) interessiert sich DIE LINKE vor allem für die Zusammensetzung der… ÖPP Vereinfachungsgesetz – Stand des Verfahrens weiterlesen
BMVBS: PPP-Schulstudie veröffentlicht
Erfolgsfaktor für einen verstärkten Einsatz von Public Private Partnerships (PPP) sei die Senkung von Transaktionskosten, die der öffentlichen Hand durch die Konzeption von Verträgen, Verhandlungen und der Erstellung der Ausschreibungsunterlagen… BMVBS: PPP-Schulstudie veröffentlicht weiterlesen