Heft: 06

Unter www.nachhaltige-beschaffung.info ist seit dem 13.05.2013 eine neue Informationsplattform zur nachhaltigen Beschaffung erreichbar. Zweck der Plattform ist die Bereitstellung einer umfassenden Wissenssammlung zur nachhaltigen Beschaffung. Die neue Website enthält Informationen,… Informationsplattform zur nachhaltigen Beschaffung freigeschaltet weiterlesen

Das BMVBS hat für den Bereich Bundesfernstraßenbau darauf hingewiesen, dass die weiterhin ungeklärte Rechtslage, ob in EU-Vergaben Nebenangebote auch dann zugelassen werden dürfen, wenn das alleinige Wertungskriterium der „Preis“ ist,… BMVBS: Wertungskriterium für Nebenangebote „Verkürzung Vertragsfrist“ weiterlesen

Mit Erlass B 15-8161.4/0 (1788533) vom 14.02.2013 hatte das BMVBS für den Bereich Bundeshochbau darüber informiert, dass das DIN e.V. die DIN SPEC 18035-7 sowie die DIN V 18035-6 zurückgezogen… BMVBS: Anwendung der ATV 18320 „Landschaftsbauarbeiten“ weiterlesen

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag „Wirtschaftskriminalität effektiv bekämpfen“ (vgl. BT-Drs. 17/13087 vom 16.04.2013) in den Bundestag eingebracht. Darin fordert sie die Bundesregierung auf, ein schlüssiges Konzept zur effektiven Bekämpfung der… Antrag: Wirtschaftskriminalität effektiv bekämpfen weiterlesen

Es ist fast ein Jahr her, seit die Fraktionen der CDU/CSU und der FDP in einem Antrag an den Bundestag „Mehr Berücksichtigung von Qualität bei der Vergabe von Dienstleistungen“ forderten… Antrag: Qualität bei der Vergabe von Dienstleistungen weiterlesen

Vor über zwei Jahren hatte die Fraktion der SPD einen Antrag „Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste stoppen – Sicherstellung von Qualität, Transparenz und Effizienz“ in den Bundestag eingebracht (vgl. Monatsinfo… Antrag: Ausschreibungspflicht bei Integrationsfachdiensten weiterlesen

Neben allen anderen Fraktionen, die sich in jüngerer Zeit mit dem Thema ÖPP beschäftigt haben (vgl. zuletzt Monatsinfo 05/13, S. 148), hatte auch die SPD-Fraktion einen Antrag „Für einen neuen… Antrag: Infrastrukturkonsens bei ÖPP weiterlesen

Wieder einmal (vgl. zuletzt Monatsinfo 05/13, S. 148 f.) muss sich die Bundesregierung zum Entwurf der EU-Konzessionsrichtlinie und der möglichen Auswirkungen auf die Wasserversorgung äußern. Anlass ist eine Kleine Anfrage… Anfrage zur geplanten EU-Konzessionsrichtlinie weiterlesen

Vom 14. bis 16.05.2013 fand der 13. IT-Sicherheitskongress des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn statt. Er stand unter dem Leitthema "Informationssicherheit stärken – Vertrauen in die… 13. Deutscher IT-Sicherheitskongress des BSI: Kontroverse zum Cybersicherheitsgesetz weiterlesen

Am 14.05.2013 konstituierte sich im Rahmen des 13. Deutschen IT-Sicherheitskongresses des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) der neu geschaffene Beirat der Allianz für Cyber-Sicherheit. Die Allianz, die Fragen… Beirat der Allianz für Cyber-Sicherheit konstituiert weiterlesen