Heft: 06

Im April 2016 hat die Kommission eine dritte, völlig überarbeitete Ausgabe des von ihr herausgegebenen Handbuchs „Buying Green“*) veröffentlicht, die bisher leider nur in englischer Sprache verfügbar ist. Sie stellt… Kommission veröffentlicht 3. Auflage des Handbuchs „Buying Green“ weiterlesen

Am 18.05.2016 hat die Kommission einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Deutschlands für 2016 vorgelegt, die neben allgemeinen volkswirtschaftlichen Themen auch kurz das Vergaberecht und benachbarte… Vorschlag für Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm für Deutschland 2016 weiterlesen

Am 19.04.2016 hat die Kommission eine Mitteilung zur „Europäischen Cloud-Initiative“ veröffentlicht. Sie zielt darauf ab, dass Wissenschaft, öffentlicher Sektor und Unternehmen und in der EU mit Hilfe Cloud-gestützter Dienste und… Europäische Cloud-Initiative für Wissenschaft, öffentlichen Sektor und Industrie weiterlesen

Am 19.04.2016 hat die Kommission eine Mitteilung zu künftigen Schwerpunkten der Normung zur Informations- und Kommunikationstechnik (IKT-Normung) für den digitalen Binnenmarkt veröffentlicht. Darin wird der Begriff der Normung in einem… Mitteilung der Kommission zu vorrangigen IKT-Normen für den digitalen Binnenmarkt weiterlesen

Am 19.04.2016 hat die Kommission eine Mitteilung zur Digitalisierung der europäischen Industrie vorgelegt. Sie trägt den Untertitel „Die Chancen des digitalen Binnenmarkts in vollem Umfang nutzen“. Die Mitteilung steht vor… Mitteilung der Kommission zur Digitalisierung der EU-Industrie weiterlesen

Am 25.05.2016 hat die Kommission eine Mitteilung zu Online-Plattformen im digitalen Binnenmarkt veröffentlicht. Die Mitteilung wurde offensichtlich vor allem im Hinblick auf Plattformen in den Bereichen Online-Suchmaschinen, Marktplätze, „Social media“… Mitteilung der Kommission zu Online-Plattformen weiterlesen

Am 01.06.2016 hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mitgeteilt, dass der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI – s. zuletzt Monatsinfo 02/16, S. 56 f.) über das Jahr 2018 hinaus beibehalten werden… Kommission will EU-Investitionsfonds verlängern weiterlesen

Am 01.06.2016 hat die Kommission eine Mitteilung zur Umsetzung der Binnenmarktagenda für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen veröffentlicht. Darin werden u.a. auch Aspekte des öffentlichen Auftragswesens und angrenzender Binnenmarktthemen angesprochen. Ankurbelung… Mitteilung der Kommission zur Umsetzung der Binnenmarktagenda weiterlesen

Am 19.05.2016 hat die Kommission eine Mitteilung zum Begriff der staatlichen Beihilfe veröffentlicht. Diese kann auch für den Vergabesektor von Bedeutung sein. In der Mitteilung gibt die Kommission einen zusammenfassenden… Mitteilung der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe weiterlesen