Am 10.05.2017 hat die Kommission parallel zur Halbzeitbewertung der Strategie zur digitalen Agenda auch ihren Jahresbericht zum digitalen Fortschritt („Digital Progress Report“ – „EDPR“)*) vorgelegt. Der Bericht, der ebenfalls auf… Digitaler Fortschrittsbericht der Kommission weiterlesen
Heft: 06
Rat der EU gibt Startsignal für Brexit-Verhandlungen
Verhandlungsmandat für die Kommission und erste Verhandlungsrichtlinien Am 22.05.2017 hat der Rat der EU die Kommission offiziell beauftragt, als Unterhändler der Union die Verhandlungen nach Art. 50 EUV mit dem… Rat der EU gibt Startsignal für Brexit-Verhandlungen weiterlesen
Reflexionspapier der Kommission zur Globalisierung
Am 10.05.2017 hat die Kommission als Folgepapier zu dem im März vorgestellten Weißbuch zur Zukunft Europas (s. Monatsinfo 05/17, S. 198) ein „Reflexionspapier“ zur Globalisierung veröffentlicht. Die Ausarbeitung und die… Reflexionspapier der Kommission zur Globalisierung weiterlesen
Personalwechsel bei der Kommission
Joaquim Nunes de Almeida, seit März 2013 für das Öffentliche Auftragswesen zuständiger Direktor der Generaldirektion der Kommission für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (GD GROW), hat innerhalb der GD GROW… Personalwechsel bei der Kommission weiterlesen
OECD-Umfrage zur Unterstützung von KMU durch das öffentliche Auftragswesen
Mitte Mai 2017 hat die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) eine Umfrage zur Thematik der Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch das öffentliche Auftragswesen gestartet. Die… OECD-Umfrage zur Unterstützung von KMU durch das öffentliche Auftragswesen weiterlesen
Wichtiges EuGH-Gutachten zu Kompetenzen bei Freihandelsabkommen
Am 16.05.2017 hat der EuGH ein von ihm erstattetes Gutachten bekanntgemacht, das grundlegende Feststellungen hinsichtlich der Kompetenzen zum Abschluss bzw. hinsichtlich zur endgültigen Verabschiedung von Freihandelsabkommen enthält, die wegen der… Wichtiges EuGH-Gutachten zu Kompetenzen bei Freihandelsabkommen weiterlesen
Freihandelsabkommen EU/Mexiko: Beide Partner wollen Einigung bis Jahresende
Am 08.05.2017 hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström bekräftigt, dass die EU und Mexiko übereinstimmend entschlossen seien, ihre Verhandlungen zur Überarbeitung des bestehenden Freihandelsabkommens hin zu einer weitreichenden neuen Übereinkunft bis Jahresende… Freihandelsabkommen EU/Mexiko: Beide Partner wollen Einigung bis Jahresende weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: Die neue Unterschwellenvergabeordnung – UVgO am 09.05.2017
Am 09.05.2017 ging es in Berlin einen ganzen Tag lang um die neue UVgO. Sie soll zukünftig nach ihrer haushaltrechtlichen Einführung für Vergaben von Liefer- und Dienstleistungsverträgen im Unterschwellenbereich gelten.… Durchgeführte Veranstaltungen: Die neue Unterschwellenvergabeordnung – UVgO am 09.05.2017 weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: Nachprüfungsverfahren – Fallstricke und best practice am 18.05.2017
Am 18.05.2017 wurden in einer ausgebuchten, in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltsverein durchgeführten Veranstaltung in Düsseldorf Themen im Zusammenhang mit der Durchführung von Vergabenachprüfungsverfahren vorgestellt und diskutiert.… Durchgeführte Veranstaltungen: Nachprüfungsverfahren – Fallstricke und best practice am 18.05.2017 weiterlesen
Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen – Juli 2017
Das nächste Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen findet am 12.07.2017 statt. Gastgeber ist die Kanzlei Beiten Burkhardt. Vortragen werden der Vorsitzende des Vergabesenats des OLG Düsseldorf, Herr Dicks, zum Thema: „Rechtsprechung… Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen – Juli 2017 weiterlesen