Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – Rs. C-340/04 (Carbotermo) – vom 11.05.2006 – Lieferung von Brennstoffen, Wartung der Heizungsanlagen –… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2006 weiterlesen
Heft: 05
Monatsinfo 05/2006
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Sachsen-Anhalt: Neue Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibung veröffentlicht
Schnell gehandelt hat das Magdeburger Wirtschaftsministerium: Die erst am 15.04.2005 vom Landtag beschlossene Anhebung der Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen kommunaler Bauleistungen (vgl. Monatsinfo 4/05, S. 57) ist bereits in die… Sachsen-Anhalt: Neue Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibung veröffentlicht weiterlesen
Auftragsberatung NRW: Landesweite Präqualifikation als Insellösung
Während auf Bundesebene die Arbeiten an einem einheitlichen Zertifizierungssystem für öffentliche Bauvergaben abgeschlossen sind und ihrer Implementierung harren (vgl. Monatsinfo 4/05, S. 53), setzen die Länder augenscheinlich weiterhin auf Insellösungen.… Auftragsberatung NRW: Landesweite Präqualifikation als Insellösung weiterlesen
Hessischer Leitfaden „Als Bietergemeinschaft öffentliche Aufträge gewinnen“ veröffentlicht
In Hessen hat die Landesregierung gemeinsam mit Handwerks-, Industrie- und Handelskammern am 25.05.2005 einen „Leitfaden für öffentliches Auftragswesen“ veröffentlicht. Die beabsichtigte Zielrichtung ergibt sich aus den Unterüberschriften: „Als Bietergemeinschaft öffentliche… Hessischer Leitfaden „Als Bietergemeinschaft öffentliche Aufträge gewinnen“ veröffentlicht weiterlesen
Hamburg schlägt Änderung des Landesvergabegesetzes vor
Ein Jahr nach Inkrafttreten (Monatsinfo 3/04, S. 50) hat der Hamburger Senat am 08.04.2005 den Entwurf eines Gesetzes zum Neuerlass des Hamburgischen Vergabegesetzes sowie zur Aufhebung und Änderung anderer Rechtsvorschriften… Hamburg schlägt Änderung des Landesvergabegesetzes vor weiterlesen
Baden-Württemberg forciert Public-Private-Partnerships
Baden-Württemberg legt in Sachen PPP nach. Nachdem beim Landeswirtschaftsministerium erst kürzlich eine Task Force eingerichtet worden war (vgl. Monatsinfo 3/05, S. 37), wurden nunmehr eine ganze Reihe von geplanten PPP-Projekten… Baden-Württemberg forciert Public-Private-Partnerships weiterlesen
Nachtrag Umsetzung Stahlpreisgleitklausel
Bereits in den Monatsinfos 2/05 (S. 21) und 3/05 (S. 35) berichteten wir über die Umsetzung der Stoffpreisgleitklausel für Stahl in den Bundesländern. Eine um den Erlass für Thüringen ergänzte… Nachtrag Umsetzung Stahlpreisgleitklausel weiterlesen
Studie zu Privatisierungsvarianten der Deutschen Bahn AG vergeben – schematische Veröffentlichungspraxis zeigt Schwächen
Wie dem Tenders Electronic Daily (TED) vom 11.05.2005 zu entnehmen ist, hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen der Unternehmensberatung Booz Allen Hamilton GmbH einen Gutachtenauftrag erteilt, in dem… Studie zu Privatisierungsvarianten der Deutschen Bahn AG vergeben – schematische Veröffentlichungspraxis zeigt Schwächen weiterlesen
BMU fördert Ausschreibung umweltfreundlicher ÖPNV-Dienstleistungen
Das Bundesumweltministerium unterstützt eine europaweite Pilotausschreibung von ÖPNV-Dienstleistungen (Buslinien), die voraussichtlich im Juni dieses Jahres in Frankfurt am Main starten wird. Dies geht aus einer Pressemitteilung des BMU vom 06.05.2005… BMU fördert Ausschreibung umweltfreundlicher ÖPNV-Dienstleistungen weiterlesen