Bereits in einem am 14.01.2025 veröffentlichten Bericht*) hat die Kommission mitgeteilt, dass es Beweise dafür gebe, dass China den Zugang von EU-Medizinprodukteherstellern zu öffentlichen Aufträgen in China in unfairer und… Ergebnisse der ersten IPI-Untersuchung der Kommission – Medizinproduktebeschaffung in China weiterlesen
Heft: 05
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Mai 2025)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, Verg 16/24 vom 18.09.2024 Redaktioneller Leitsatz In dem Verfahren vor dem OLG… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Mai 2025) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Mai 2025)
* EuGH, C-471/23 und C-477/23 vom 06.03.2025 Rückforderung bei Vergabeverstößen * EuGH, C-175/23 vom 04.10.2024 Keine automatische Rückforderung Art. 143 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Mai 2025) weiterlesen
Schrifttum 05/2025
* Kapellmann/Messerschmidt – VOB Teile A und B
* Paul: Gemeinsame grenzüberschreitende Auftragsvergabe zwischen Deutschland und Österreich
* Schauer: Wie offen ist das europäische Vergaberecht für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten?
Monatsinfo 05/2024
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BMJ: Stellungnahmen und Synopse zur Zuweisung von Vergabesachen an Landgerichte veröffentlicht
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hatte wie berichtet (vgl. Monatsinfo 03/24, S. 71) den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie… BMJ: Stellungnahmen und Synopse zur Zuweisung von Vergabesachen an Landgerichte veröffentlicht weiterlesen
BeschA: Beschaffungsbericht 2023 herausgegeben
Das Beschaffungsamt des BMI (BeschA) hat einen Bericht „Faszination Beschaffung. Daten und Fakten 2023“ herausgegeben, der die textlichen Angaben auch durch Grafiken und Bilder illustriert. Die Broschüre kann auf der Website… BeschA: Beschaffungsbericht 2023 herausgegeben weiterlesen
BMDV: Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK) fortgeschrieben
Der Querschnittsausschuss QA 6 „Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau“ der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) hat den Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK) fortgeschrieben. Dies geht aus einem… BMDV: Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK) fortgeschrieben weiterlesen
Antrag „Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit nachhaltig sichern“ an Ausschüsse überwiesen
Die Fraktion der CDU/CSU hatte, wie berichtet, den Antrag „Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit nachhaltig sichern. Strategie zur Stärkung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie umgehend anpassen“ in den Bundestag eingebracht (zu den… Antrag „Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit nachhaltig sichern“ an Ausschüsse überwiesen weiterlesen
Allianz FÜR Vergaberecht
Insgesamt 19 Institutionen der Wirtschaft, die kleine, mittelständische und große Unternehmen vertreten, darunter die Spitzenverbände BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. und ZDH – Zentralverband des Deutschen Handwerks, sowie Transparency… Allianz FÜR Vergaberecht weiterlesen