Am 22.01.2014 hat die Kommission ergänzend zu ihrer industriepolitischen Mitteilung (vgl. zuletzt Monatsinfo 03/14, S. 87) eine weitere Mitteilung unter dem Titel „Vision für den Binnenmarkt für Industrieprodukte“ angenommen. Das… Mitteilung der Kommission zum Binnenmarkt für Industrieprodukte weiterlesen
Heft: 05
Konsultation der Kommission zu CSR
Am 29.04.2014 hat die Kommission eine Konsultation zum Thema „Corporate Social Responsibility“ gestartet, die bis zum 15.08.2014 läuft. Die weitere Ausrichtung von CSR, das Standards für die gesellschaftliche Verantwortung von… Konsultation der Kommission zu CSR weiterlesen
Neuer Leiter der Vertretung der Kommission in Deutschland
Am 05.05.2014 ist Richard Kühnel zum neuen Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland (Berlin) ernannt worden. Er wird sein neues Amt am 01.06.2014 antreten. Herr Kühnel folgt auf… Neuer Leiter der Vertretung der Kommission in Deutschland weiterlesen
Konsultation zum EU-US-Freihandelsabkommen
Am 27.03.2014 hat die Kommission ihre bereits angekündigte Online-Konsultation zum Thema Investorenschutz im Rahmen der angestrebten Transatlantischer Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA (TTIP) gestartet, dessen Ziel… Konsultation zum EU-US-Freihandelsabkommen weiterlesen
Neu eingestellte Dokumente
Der Modernisierung des europäischen Vergaberechts haben wir seit langem eine eigene Seite gewidmet. Dass dort die Auszüge aus dem Amtsblatt mit den veröffentlichten Texten zu finden sind, verdient nicht erwähnt… Neu eingestellte Dokumente weiterlesen
Die Arzneimittelrabattvereinbarung Vergaben im Sozialwesen am 20.05.2014 in Berlin
In einer ganztägigen Veranstaltung unseres Gesprächskreises „Vergaben im Sozialwesen“ befassen wir uns mit der Vergabe von Arzneimittelrabattverträgen. Dabei werden nicht nur rein vergaberechtliche Fragestellungen vorgetragen und diskutiert. Wir wollen auch… Die Arzneimittelrabattvereinbarung Vergaben im Sozialwesen am 20.05.2014 in Berlin weiterlesen
Vergabe von Bauleistungen am 08.10.2014 in Osnabrück
Zum dritten Mal werden wir uns in Osnabrück mit den aktuellen Entwicklungen des Bauvergaberechts befassen. Dabei wollen wir einen ersten Blick auf die durch die neuen EU-Vergaberichtlinien angestoßene Vergaberechtsreform werfen.… Vergabe von Bauleistungen am 08.10.2014 in Osnabrück weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: Vergabe von Energienetzen
Am 29.04.2014 haben wir in Berlin die Veranstaltung „Vergabe von Energienetzen“ durchgeführt. Referenten waren Herr Dr. Felix Engelsing, 8. Beschlussabteilung, Bundeskartellamt, Bonn, Frau Rechtsanwältin Wibke Reimann, BETHGE REIMANN STARI, Berlin,… Durchgeführte Veranstaltungen: Vergabe von Energienetzen weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2014
BGH, X ZB 18/13 vom 20.03.2014 Amtlicher Leitsatz: Die Divergenzvorlage kann nur in denselben Grenzen auf Ausschnitte des Beschwerdeverfahrens beschränkt werden, in denen im Zivilprozess Teilurteile zulässig sind und die… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2014 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2014
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2014 weiterlesen