Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2015 weiterlesen
Heft: 05
Müller-Graff (Hrsg.): Europäisches Wirtschaftsordnungsrecht
Der neue Band 4 ist Bestandteil der zehn Bände umfassenden Gesamtausgabe der Enzyklopädie Europarecht, in der sich die zahlreichen Autoren insbesondere zum Ziel gesetzt haben, dem Auseinanderdriften des seit mehr… Müller-Graff (Hrsg.): Europäisches Wirtschaftsordnungsrecht weiterlesen
Monatsinfo 05/2004
– Inhalt und pdf-Download
Neunte Badenweiler Gespräche vom 21.-23. Mai 2003
Einen bunten Strauß vergaberechtlicher Themen hielten die diesjährigen Badenweiler Gespräche für die rund 190 Teilnehmer bereit. Fragen von grundsätzlicher Bedeutung sowie aktuelle legislative Themen standen im Vordergrund. Tiefgreifende Entwicklungen im… Neunte Badenweiler Gespräche vom 21.-23. Mai 2003 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtssprechung 05/2003
EuGH, Urteil vom 27.02.2003 (Rs. C-373/00 – „Adolf Truley“)*) Im vorliegenden Verfahren hatte sich der Europäische Gerichtshof erneut mit dem Begriff der “Einrichtung des öffentlichen Rechts” zu befassen. Nachdem er… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtssprechung 05/2003 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2003
Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 26 neue Entscheidungen vor: Bund (6), Bremen (1), Hessen (3), Nordbayern (2), Nordrhein-Westfalen (8), Südbayern (3), Thüringen (3). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte haben… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2003 weiterlesen
Vorschläge für die zweite Lesung des Legislativpaketes
Im Ausschuss für Recht und Binnenmarkt des Europäischen Parlaments hat am 12. Mai 2003 der italienische Berichterstat-ter Zappála seinen Bericht zum Legislativpaket vorgelegt. Eine wesentliche Erhöhung der EU-Schwellenwerte sowie die… Vorschläge für die zweite Lesung des Legislativpaketes weiterlesen
Neue KMU-Definition der EU
Die Kommission hat am 6. Mai 2003 eine neue Definition der Kleinst-, Klein- und Mittleren Unternehmen (KMU) veröffentlicht. Die Empfehlung richtet sich vor allem an die Mitgliedstaaten. Sie sollen bei… Neue KMU-Definition der EU weiterlesen
Binnenmarktstrategie 2003 bis 2006
„Binnenmarktstrategie – Vorrangige Aufgaben 2003 – 2006“ so lautet der Titel einer Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der… Binnenmarktstrategie 2003 bis 2006 weiterlesen
Grünbuch zur Daseinsvorsorge
Trinkwasser-, Energie- und Verkehrsversorgung, d.h. die von der Sektorenrichtlinie erfassten Bereiche, gehören zu den „Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse“, mit denen sich das von der Kommission am 21.05.2003 vorgelegte Grünbuch… Grünbuch zur Daseinsvorsorge weiterlesen