Am 15.04.2017 wurde bekannt, dass Japan nun doch entschlossen ist, weiter über das geplante transpazifische Handelsabkommen (TPP) zu verhandeln, obwohl die USA nach dem Amtsantritt von Präsident Trump ihre Mitwirkung… Japan will TPP nach US-Ausstieg nun doch vorantreiben weiterlesen
Heft: 05
Basisschulungen (mit Darstellung der neuen UVgO) vom 31.05./01.06.2017in Berlin
Zwei Tage – Kleine Gruppen Wie geht das eigentlich mit dem Vergaberecht? Wie funktionieren Vergabeverfahren, wie sind sie vorzubereiten, wie durchzuführen? Welche Gestaltungsspielräume gibt es in den verschiedenen Verfahrensabschnitten? Worauf… Basisschulungen (mit Darstellung der neuen UVgO) vom 31.05./01.06.2017in Berlin weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2017
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-298/15 vom 05.04.2017 Amtlicher Leitsatz: In Bezug auf einen öffentlichen Auftrag, der nicht in den… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2017 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2017
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2017 weiterlesen
Die Monatsinfo 05/2017 wurde heute versendet
Aus dem Inhalt: Der Gesetzesentwurf für die Einführung eines Wettbewerbsregisters macht Fortschritte und wird mit Nachdruck vorangetrieben. Die Reform des Bauvertragsrechts hingegen ist bereits mit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt abgeschlossen, wir… Die Monatsinfo 05/2017 wurde heute versendet weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo 05/2016 wurde versandt
Aus dem Inhalt: Mit dem 18.04.2016 wurden in Deutschland fristgerecht die Vergaberichtlinien 2014 umgesetzt. Der erfolgreiche Abschluss dieses anspruchsvollen Aufgabe ist mehr als nur eine Meldung wert – zumal bisher… Die aktuelle Monatsinfo 05/2016 wurde versandt weiterlesen
Monatsinfo 05/2016
– Inhalt und pdf-Download
Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts in Kraft getreten
Die Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (VergRModVO) vom 12.04.2016 ist am 14.04.2016 verkündet worden (vgl. BGBl. Teil I Nr. 16 S. 624 ff.) und mit Wirkung zum 18.04.2016 entsprechend Artikel… Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts in Kraft getreten weiterlesen
Änderung des SGB V
Unter dem insoweit irreführenden Titel „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes“ wurde am 28.04.2016 im Bundestag auch eine Änderung des § 69 SGB V beschlossen. In dieser Vorschrift… Änderung des SGB V weiterlesen
BMUB: Berichtigung der Bekanntmachung der VOB/B
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat eine Berichtigung der Bekanntmachung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A), Teil B (VOB/B), Ausgabe 2016, vom 21.03.2016 veröffentlicht… BMUB: Berichtigung der Bekanntmachung der VOB/B weiterlesen