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Heft: 05

Monatsinfo 05/2025

– Inhalt und PDF-download

Jahr: 2025 Rubrik: Inhaltsverzeichnisse

Koalitionsvertrag: Beschaffungsrelevante Aussagen

Nachdem CDU, CSU und SPD die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen haben, wurde am 05.05.2025 der Koalitionsvertrag*) unterschrieben, der aus vergaberechtlicher bzw. beschaffungsrelevanter Sicht erstaunlich viele relevante Passagen in teils unterschiedlicher Detailtiefe enthält.… Koalitionsvertrag: Beschaffungsrelevante Aussagen weiterlesen

Jahr: 2025 Rubrik: National

BMWSB: Bekanntmachung der befristet erhöhten Wertgrenzen in der VOB/A

Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 03/25, S. 75 f.), hatte der Vorstand des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) am 06.03.2025 im Anschluss an die Beschlussfassung durch den Hauptausschuss Allgemeines des DVA… BMWSB: Bekanntmachung der befristet erhöhten Wertgrenzen in der VOB/A weiterlesen

Jahr: 2025 Rubrik: National

BMWSB: Erlass zur befristeten Erhöhung von Wertgrenzen für Bauleistungen

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) weist darauf hin, dass gemäß Bekanntmachung im Bundesanzeiger (BAnz AT 02.04.2025 B7) Fußnoten in § 3a VOB/A geändert und dadurch Wertgrenzen für Bauleistungen… BMWSB: Erlass zur befristeten Erhöhung von Wertgrenzen für Bauleistungen weiterlesen

Jahr: 2025 Rubrik: National

Vergabestatistik: Bericht für das Gesamtjahr 2022

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat den Vergabestatistikbericht für das Jahr 2022*) (Stand März 2025) herausgegeben. Damit liegen nun Berichte für die Jahre 2021 und 2022 vor. Überblick Der Bericht… Vergabestatistik: Bericht für das Gesamtjahr 2022 weiterlesen

Jahr: 2025 Rubrik: National

Antrag für Wachstum und mehr Wettbewerbsfähigkeit abgelehnt

Über den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Für Wachstum und mehr Wettbewerbsfähigkeit – Die deutsche Wirtschaft braucht jetzt ein Sofortprogramm“, den die Fraktion in den Bundestag eingebracht hatte, hatten wir zuletzt in… Antrag für Wachstum und mehr Wettbewerbsfähigkeit abgelehnt weiterlesen

Jahr: 2025 Rubrik: National

BGH: Wechsel im Vorsitz des XIII. Senats

Der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Wolfgang Kirchhoff ist zum 01.04.2025 in den Ruhestand getreten. Zu seiner Nachfolgerin als Vorsitzende Richterin wurde Frau Dr. Stefanie Roloff vom Bundespräsidenten ernannt. Prof. Dr. Kirchhoff gehörte… BGH: Wechsel im Vorsitz des XIII. Senats weiterlesen

Jahr: 2025 Rubrik: National

BGH: Neue Richterin am Bundesgerichtshof im XIII. Senat

Wie der Bundesgerichtshof in einer Pressemitteilung vom 01.04.2025 bekannt gegeben hat, hat der Bundespräsident die Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf Ulrike Pastohr zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt. Das Präsidium des Bundesgerichtshofs… BGH: Neue Richterin am Bundesgerichtshof im XIII. Senat weiterlesen

Jahr: 2025 Rubrik: National

Brandenburg: Wertgrenzenerhöhung für Direktaufträge auf 100.000 Euro vorgesehen

Die Brandenburgische Landesregierung will die Wertgrenze für Direktaufträge erhöhen. Dies geht aus der 20-seitigen 100-Tage-Bilanz „Bewährtes sichern. Neues schaffen. Die ersten 100 Tage der 8. Legislaturperiode – 18.03.2025″ hervor, die am 18.03.2025… Brandenburg: Wertgrenzenerhöhung für Direktaufträge auf 100.000 Euro vorgesehen weiterlesen

Jahr: 2025 Rubrik: Bundesländer

Hamburg: Beschaffungsrelevante Aussagen aus dem Koalitionsvertrag

In Hamburg haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihren „Koalitionsvertrag über die Zusammenarbeit in der 23. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft“ vom 24.04.2025*) vorgelegt. Beschaffungsrelevante Aussagen finden sich in dem 148-seitigen Dokument… Hamburg: Beschaffungsrelevante Aussagen aus dem Koalitionsvertrag weiterlesen

Jahr: 2025 Rubrik: Bundesländer

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