Am 20.03.2018 hat der Europäische Rechnungshof einen Bericht über Öffentlich-Private Partnerschaften in der EU veröffentlicht, der etliche erhebliche Defizite der Praxis der ÖPP aufzeigt und auch Bezüge zum öffentlichen Auftragswesen… Bericht des Europäischen Rechnungshofes zu ÖPP weiterlesen
Heft: 04
Länderberichte der Kommission für 2018
Am 07.03.2018 hat die Kommission im Rahmen des „Europäischen Semesters“ turnusgemäß ihre Länderberichte für das Jahr 2018 vorgelegt. Dazu gehören eine zusammenfassende Mitteilung der Kommission*) und – als Arbeitspapiere der… Länderberichte der Kommission für 2018 weiterlesen
EU-Verteidigungsfonds: Verhandlungen zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zwischen Rat und Parlament aufgenommen
Mitte März 2018 sind Verhandlungen zwischen dem Europäischem Parlament und dem Rat der EU über das Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich aufgenommen worden, das in sehr engem Zusammenhang mit… EU-Verteidigungsfonds: Verhandlungen zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zwischen Rat und Parlament aufgenommen weiterlesen
Brexit: Neue EU-Leitlinien und überarbeiteter Entwurf für Austrittsabkommen mit Vergabebestimmungen
Am 23.03.2018 hat der Chefunterhändler der Kommission, Michel Barnier, den Staats- und Regierungschefs der nach dem Brexit verbleibenden 27 Mitgliedstaaten auf dem Europäischen Rat („EU 27“) über den Stand der… Brexit: Neue EU-Leitlinien und überarbeiteter Entwurf für Austrittsabkommen mit Vergabebestimmungen weiterlesen
EU-Ratspräsident Tusk bietet Wiederaufnahme der TTIP-Verhandlungen an
Mitte März 2018 hat EU-Ratspräsident Tusk gegenüber US-Präsident Trump ungeachtet dessen Androhung neuer US-Einfuhrzölle eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) vorgeschlagen. Diese Verhandlungen, die auch… EU-Ratspräsident Tusk bietet Wiederaufnahme der TTIP-Verhandlungen an weiterlesen
EuGH-Urteil zur Streitbeilegung bei bilateralen Abkommen
Am 06.03.2018 hat der EuGH eine bedeutende Entscheidung zur Streitbeilegung bei bilateralen Investitionsschutzabkommen getroffen, die weitreichende Folgen für Investitions- und Handelsabkommen haben dürfte. In dem am 06.03.2018 veröffentlichten Urteil hat… EuGH-Urteil zur Streitbeilegung bei bilateralen Abkommen weiterlesen
Protokoll der 26. Mitgliederversammlung vom 16.11.2017 in Berlin
Am 16.11.2017 fand in Berlin die 26. Mitgliederversammlung des forum vergabe e.V. statt. Das Protokoll nebst Anlagen wurde nunmehr auf unserer Homepage unter „forum_Mitgliederversammlung“ zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt.
Basisschulungen, 15. und 16. Mai 2018 in Berlin, 06. und 07. Juni 2018 in Düsseldorf.
Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen, 15. und 16. Mai 2018 in Berlin, 06. und 07. Juni 2018 in Düsseldorf. weiterlesen
Regionalgruppen: Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Nord am 05.04.2018, Hamburg
Das Treffen der Regionalgruppe Nord fand am 04.2018 statt. Gastgeber war die Hamburg Port Authority AöR (HPA). Nach einer Begrüßung durch den technischen Geschäftsführer der HPA, Herrn Matthias Grabe, HPA… Regionalgruppen: Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Nord am 05.04.2018, Hamburg weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2018
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-178/16 vom 20.12.2017 Amtlicher Leitsatz: Die Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2018 weiterlesen