Aus dem Inhalt: Wie angekündigt, berichten wir diesmal umfassend zur neuen VOB/A. Deren Abschnitt 1 gilt seit dem 01.03.2019 im Bund und ggf. aufgrund einer dynamischen Verweisung schon seit Bekanntmachung,… Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 03/2019 wurde heute versandt weiterlesen
Heft: 03
Monatsinfo 03/2019
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VOB/A: Bekanntmachung, inhaltliche Änderungen und Einführung der VOB/A Ausgabe 2019
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 02/19, S. 42 f.), hatte der Vorstand des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) am 31.01.2019 das Gesamtpaket der VOB/A mit den Abschnitten 1 bis… VOB/A: Bekanntmachung, inhaltliche Änderungen und Einführung der VOB/A Ausgabe 2019 weiterlesen
BMI: Erlass zur Einführung des 1. Abschnittes der VOB/A Ausgabe 2019 im Bereich Bundeshochbau
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat den überarbeiteten Abschnitt 1 der VOB/A; der im Banz AT vom 19.02.2019 B2 bekannt gemacht wurde, im Bereich Bundeshochbau für… BMI: Erlass zur Einführung des 1. Abschnittes der VOB/A Ausgabe 2019 im Bereich Bundeshochbau weiterlesen
BMVI: Erlass zur Einführung des 1. Abschnittes der VOB/A Ausgabe 2019im Bereich Wasser- und Schifffahrt
Das Bundesministerium für Verkehr und digi-tale Infrastruktur (BMVI) hat den überarbeiteten Abschnitt 1 der VOB/A; der im Banz AT vom 19.02.2019 B2 bekannt gemacht wurde, im Bereich Wasser- und Schifffahrt… BMVI: Erlass zur Einführung des 1. Abschnittes der VOB/A Ausgabe 2019im Bereich Wasser- und Schifffahrt weiterlesen
Mögliche Änderung des SGB V, Aufgabe der Ausschreibungspflicht?
Der Bezug des Terminservice- und Versorgungsgesetzes zum Vergaberecht erscheint jedenfalls auf den ersten Blick ebenso unklar wie der des Buchpreisbindungsgesetzes zum Ver-gaberecht. Wie wir berichtet haben (zuletzt Monatsinfo 08-09/16, S.… Mögliche Änderung des SGB V, Aufgabe der Ausschreibungspflicht? weiterlesen
Ökologische, soziale und menschenrechtliche Kriterien in der öffentlichen Beschaffung als Beitrag für eine nachhaltige Entwicklung weltweit
Aus der Antwort der Bundesregierung (vgl. BT-Drs. 19/7567 vom 07.02.2019) auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ökologische, soziale und menschenrechtliche Kriterien in der öffentlichen Beschaffung als Beitrag… Ökologische, soziale und menschenrechtliche Kriterien in der öffentlichen Beschaffung als Beitrag für eine nachhaltige Entwicklung weltweit weiterlesen
Brandenburg: Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes
Die Brandenburgische Landesregierung hat den Entwurf für ein „Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes“ (vgl. LT-Drs. 6/10401 vom 18.01.2019) in den Landtag eingebracht. Artikel 1 des Gesetzentwurfes sieht die… Brandenburg: Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Vergabeerlass in Kraft getreten – UVgO anwendbar
Seit dem 01.01.2019 ist in Mecklenburg-Vorpommern die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) mit geringfügigen Abweichungen anzuwenden. Dies geht aus dem „Erlass über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Anwendungsbereich des Vergabegesetzes Mecklenburg-Vorpommern (Vergabeerlass –… Mecklenburg-Vorpommern: Vergabeerlass in Kraft getreten – UVgO anwendbar weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Anwendung der UVgO durch Zuwendungsempfänger
Wie das Ministerium für Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen mitteilt (vgl. Schreiben „Anwendung der Vergaberegelungen durch Zuwendungsempfänger“ vom 19.06.2018), werden die Verwaltungsvorschriften zu § 44 LHO überarbeitet. § 44 LHO regelt… Nordrhein-Westfalen: Anwendung der UVgO durch Zuwendungsempfänger weiterlesen