Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, XIII ZR 19/19 vom 08.12.2020 Amtlicher Leitsatz: Verletzt der öffentliche Auftraggeber eine Rücksichtnahmepflicht im vorvertraglichen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2021 weiterlesen
Heft: 03
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2021
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2021 weiterlesen
Leinemann (Hrsg.), 2021: Die Vergabe öffentlicher Aufträge
Bereits in der 7. Auflage seit 1999 liegt diese Gesamtdarstellung des aktuellen Vergaberechts mit Erläuterungen vor, die Inhalte der Auflage 2021 waren nach der 6. Auflage 2016 aufgrund der zwischenzeitlichen… Leinemann (Hrsg.), 2021: Die Vergabe öffentlicher Aufträge weiterlesen
Die aktuelle Ausgabe der Monatsinfo 03/2020 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Der Gesetzentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik hat auch den Bundesrat passiert und hat damit alle legislativen Hürden… Die aktuelle Ausgabe der Monatsinfo 03/2020 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 03/2020
– Inhalt und PDF-download
Gesetzentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik – Zustimmung des Bundesrates
Der Bundestag hatte den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik am 30.01.2020 angenommen (vgl. Monatsinfo 02/20, S. 44 f.).… Gesetzentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik – Zustimmung des Bundesrates weiterlesen
Gesetzentwurf zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie mit Auswirkungen auf das Vergaberecht
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hatte bereits im August vergangenen Jahres einen „Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Kommission“ vorgelegt, der sich auch… Gesetzentwurf zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie mit Auswirkungen auf das Vergaberecht weiterlesen
BMI: Erlass zur Auslegung von einzelnen Regelungen der VOB/A
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat auf die „Auslegung von einzelnen Regelungen der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A“ hingewiesen (Erlass vom 26.02.2020 – Az.:… BMI: Erlass zur Auslegung von einzelnen Regelungen der VOB/A weiterlesen
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe zur Prüfung der Vereinheitlichung des Vergaberechts: VOB/A bleibt erhalten
Während des vergangenen Jahres hatte sich eine Arbeitsgruppe zur Prüfung der Vereinheitlichung des Vergaberechts unter Leitung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesministeriums für Wirtschaft… Abschlussbericht der Arbeitsgruppe zur Prüfung der Vereinheitlichung des Vergaberechts: VOB/A bleibt erhalten weiterlesen
Berlin: Inkrafttreten von Änderungen der Ausführungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung, u.a. zur verpflichtenden Anwendung der UVgO
Die Senatsverwaltung für Finanzen hat mit Rundschreiben vom 14.02.2020 auf das „Inkrafttreten von Änderungen der Ausführungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (AV LHO)“ hingewiesen. Dem Schreiben ist eine Synopse*) der geänderten Vorschriften beigefügt.… Berlin: Inkrafttreten von Änderungen der Ausführungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung, u.a. zur verpflichtenden Anwendung der UVgO weiterlesen