Bereits in der 16. Auflage 2007 seit 1991 liegt diese erfolgreiche Kurzanleitung zum Bauvertragsrecht im Taschenbuchformat inzwischen vor. Sie behandelt die neue VOB/B 2006 und enthält neben dem Abdruck der… Einführung in die VOB/B Basiswissen für die Praxis von Klaus D. Kapellmann und Werner Langen weiterlesen
Heft: 01
Programm der slowenischen Ratspräsidentschaft
Am 1. Januar ist die EU-Ratspräsidentschaft von Portugal auf Slowenien übergegangen. Damit liegt die Präsidentschaft nun erstmals bei einem der neuen Mitgliedstaaten. Während manche neuen EU-Mitglieder durch Verharren in alten… Programm der slowenischen Ratspräsidentschaft weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 01/2008
Direktvergabe Bonner Biomüll-Entsorgung Am 31. Januar 2008 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie Deutschland eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu einem Dienstleistungsauftrag über die Entsorgung von Bioabfall zukommen lassen wird,… Vertragsverletzungsverfahren 01/2008 weiterlesen
etis-Ausschreibungsdatenbank
Das „european tender information system“, eine länderübergreifende Ausschreibungsdatenbank (s. Monatsinfo 6/06, S. 101), hat sein Angebot seit dem Start des kommerziellen Betriebs am 1. Januar 2007 bereits erheblich ausweiten können.… etis-Ausschreibungsdatenbank weiterlesen
Konsultation der Kommission zu einem „Small Business Act“ für KMU
Am 31. Januar hat die Kommission eine öffentliche Konsultation zu dem von ihr vorgeschlagenen „Small Business Act” für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Europa eingeleitet. Der Small Business Act… Konsultation der Kommission zu einem „Small Business Act“ für KMU weiterlesen
Toolkits für GPP: Entwürfe der „Background Documents“ nun komplett
In der Monatsinfo 12/07, S. 243 hatten wir bereits über die von der Kommission in Auftrag gegebenen „Toolkits“ für Green Public Procurement (GPP) berichtet. Danach wenden sich die Toolkits an Trainer,… Toolkits für GPP: Entwürfe der „Background Documents“ nun komplett weiterlesen
EP verabschiedet Liberalisierung der Postdienste mit Übergangsfristen
Am 31. Januar 2008 hat das Europäische Parlament in zweiter Lesung die Richtlinie zur Liberalisierung der Postdienste (s. dazu zuletzt Monatsinfo 10/07, S. 194) verabschiedet. Demnach sollen die Postmärkte der… EP verabschiedet Liberalisierung der Postdienste mit Übergangsfristen weiterlesen
Neue Initiative der Kommission zu sauberen Straßenfahrzeugen
Am 19. Dezember hat die Kommission angekündigt, einen neuen Vorschlag für eine Richtlinie über die Förderung sauberer Straßenfahrzeuge zu präsentieren. Einen ersten Vorschlag für eine solche Richtlinie hatte sie bereits… Neue Initiative der Kommission zu sauberen Straßenfahrzeugen weiterlesen
„EU-Defence Package“ auf dem Weg in Rat und EP
Das Europäische Parlament und der Rat haben inzwischen erste Arbeiten zu dem am 5. Dezember von der Kommission vorgestellten „Defence Package“ aufgenommen (s. zuletzt Monatsinfo 11/07, S. 225). Das Paket… „EU-Defence Package“ auf dem Weg in Rat und EP weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2008
Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 17.12.2007 (Az. 13 W 79/07) Das Brandenburgische OLG hatte über einen Antrag auf Aussetzung eines Vergabeverfahrens im Wege der einstweiligen Verfügung zu entscheiden, d. h. über… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2008 weiterlesen