Kategorie: Monatsinfo-News

Das Plenum des Bundestags hat den Entwurf zur Änderung von VgV und VSVgV, mit dem VOB/A-EU und VOB/A-VS eingeführt werden sollen, am 16. Mai zugestimmt. Zuvor hatte der zuständige Ausschuss… Fortschritte bei Einführung VOB/A-EU und VOB/A-VS weiterlesen

Das BMWi hat die Statistik zu den in 2018 bearbeiteten und eingangenen Nachprüfungsverfahren vorgelegt. Meldepflichtig sind die Vergabekammern und OLG-Vergabesenate, Grundlage ist § 184 GWB. Die Veröffentlichung erfolgt seit 1999… Statistik der Nachprüfungsverfahren 2018 weiterlesen

Verlangt der Auftraggeber mit dem Angebot Leistungen, die teilweise der HOAI entsprechen, sind diese entsprechend zu vergüten. (VK Westfalen, VK 1-04/19 v. 07.03.2019) Uns zugesandt von Dr. Klaus Greb Partner,… Angebot – Vergütung nach HOAI weiterlesen

EuGH, Urteil v. 21.03.2019, C-465/17 Das OLG Düsseldorf hatte dem EuGH mehrere Fragen zur Vergabe von Rettungsdienstleistungen vorgelegt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.06.2017, VII – Verg 34/16). Diese betrafen vor… EuGH entscheidet zur Vorlage Rettungsdienstleistungen weiterlesen

Am 15.05.2019 trifft sich zum ersten Mal der neu gegründete Gesprächskreis Verteidigungs- und Sicherheitsvergaben des forum vergabe zu einer kostenlosen Veranstaltung. Diese Auftraktveranstaltung wird eingeleitet durch ein Streitgespräch zum Thema… Erstes Treffen des Gesprächskreises Verteidigungs- und Sicherheitsvergaben am 15.05.2019 weiterlesen

Die EU-Kommission arbeitet derzeit an einer Reform der EU-weit vorgeschriebenen Formulare zur Bekanntmachung von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen. Die aktuellen Fassungen der Formulare sind der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1986 zu entnehmen.… Reform der EU-Bekanntmachungsformulare weiterlesen

Heute wurde die VOB/A 2019 im Bundesanzeiger veröffentlicht (BAnz AT 19.02.2019 B2). Abschnitt 1 sollen im Bund zum 1.3.2019 eingeführt werden. Für die Einführung von Abschnitt 2 und 3 müssen… VOB/A 2019 veröffentlicht weiterlesen

Der EuGH sieht die Grundsätze der Transparenz und Gleichbehandlung beeinträchtigt, wenn ein öffentlicher Auftraggeber, der eine Rahmenvereinbarung abschließt, die Gesamtmenge, die eine solche Vereinbarung betrifft, nicht angibt (RN 64). Jedenfalls… EuGH: Bei Rahmenverträgen Angabe der Gesamtmenge der betroffenen Leistungen erforderlich weiterlesen

Ist der Vertragsentwurf für die Entscheidung über die Teilnahme am Vergabeverfahren nicht erforderlich, muss er vom Auftraggeber nicht zum Zeitpunkt der Bekanntmachung bereitgestellt werden, so das OLG Düsseldorf vom 17.10.2018,… Nur erforderliche Unterlagen müssen zugänglich gemacht werden weiterlesen

Am 13.11.2018 hat der DVA Änderungen der VOB/A Abschnitt 1 beschlossen. Einen konsolidierten Text werden wir veröffentlichen, sobald alle Änderungen im genauen Wortlaut bekannt sind. Vorgeschlagene Änderungen der Abschnitte 2… Änderungen der VOB/A Abschnitt 1 beschlossen weiterlesen