Das Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes, Ausgabe 2017, ist nach dem Erlass des BMUB vom 08.12.2017 ab dem 01.01.2018 für Baumaßnahmen des Bundes anwendbar. Mit der Ausgabe… VHB 2017 ab 1. Januar 2018 anwendbar weiterlesen
Kategorie: Monatsinfo
Bayern: Anwendung der Unterschwellenvergabeordnung ab 1 Januar 2018
In Bayern haben alle staatlichen Auftraggeber ab 01.01.2018 die Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO) anzuwenden, sofern der geschätzte Auftragswert ohne Umsatzsteuer… Bayern: Anwendung der Unterschwellenvergabeordnung ab 1 Januar 2018 weiterlesen
Erhöhung der EU-Schwellenwerte in Sicht
Alle zwei Jahre wird von der EU-Kommission die Höhe der Schwellenwerte für die Anwendung des EU-Vergaberechts überprüft. Diese Schwellenwerte beruhen auf den Verpflichtungen der EU nach dem Government Procurement Agreement… Erhöhung der EU-Schwellenwerte in Sicht weiterlesen
UVgO für Bund und dessen Behörden anwendbar
Durch die am 18.08.2017 in Kraft getretene Änderung von HGrG und BHO wurde der Weg für die Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) frei gemacht. Mit dem BMF-Rundschreiben vom 01.09.2017 (II A… UVgO für Bund und dessen Behörden anwendbar weiterlesen
Weg frei für die UVgO: Änderung von HGrG und BHO verkündet
Wie berichtet (vgl. zuletzt Monatsinfo 06/17, S. 228) waren die Änderungen von HGrG und BHO Voraussetzung für die Einführung der UVgO, weil diese anders als die bisherigen Regelungen für den… Weg frei für die UVgO: Änderung von HGrG und BHO verkündet weiterlesen
Wettbewerbsregistergesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
Heute wurde Gesetz zur Einführung eines Wettbewerbsregisters und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl. I. Nr. 52 vom 28.07.2017, S. 2739) und tritt größtenteils am 29.07.2017… Wettbewerbsregistergesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht weiterlesen
Hamburg vor Einführung der UVgO
In Hamburg wurden die Änderung des Landesvergabegesetzes und von § 58 LHO beschlossen. Vorbehaltlich der Veröffentlichung steht damit in Hamburg als wohl erstem Bundesland die Einführung der UVgO kurz bevor.
Die aktuelle Monatsinfo 07/2017 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Am 2. Juli hat der Bundesrat beschlossen, gegen das Wettbewerbsregistergesetz keine Einwendungen zu erheben, so dass es demnächst veröffentlicht und umgesetzt werden kann – auch wenn der… Die aktuelle Monatsinfo 07/2017 wurde heute versandt weiterlesen
Wettbewerbsregister passiert Bundesrat
Der Bundesrat hat heute beschlossen, keine Einwände gegen das bereits vom Bundestag verabschiedete Wettbewerbsregistergesetz zu erheben. Da es sich nicht um ein zustimmungspflichtiges Gesetz handelt, steht einer Veröffentlichung nichts mehr… Wettbewerbsregister passiert Bundesrat weiterlesen
Hamburg: Einführung der UVgO
Gerade erst haben Bundestag und Bundesrat Änderungen an HGrG und BHO beschlossen, um den Weg zur Einführung der UVgO freizumachen. In Hamburg liegt mit Datum 09.06.2017 der Entwurf eines Gesetzes… Hamburg: Einführung der UVgO weiterlesen