Im Mai 2009 hatte Österreich die Wertgrenzen für die Durchführung förmlicher Vergabeverfahren angehoben, und zwar befristet bis zum Jahresende 2010. Nach Presseberichten wurde diese Erhöhung bis zum Ende 2011 verlängert.… Österreich verlängert Regelung zu erhöhten Wertgrenzen weiterlesen
Kategorie: Monatsinfo
AMNOG vom Bundestag verabschiedet
Der Bundestag hat am 11. November den Gesetzesentwurf zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in einer durch zahlreiche Änderungsanträge modifizierten Form (17/3698) verabschiedet. Gegenüber dem in
Heute wurde die Monatsinfo 11/2010 versandt
Aus dem Inhalt: Besonders hinzuweisen ist auf den Artikel zum Europäischen „Single Market Act“ mit einer Vielzahl von angedachten Gesetzesinitiativen mit Auswirkungen auf das europäische und nationale Vergaberecht.. In den… Heute wurde die Monatsinfo 11/2010 versandt weiterlesen
„Single Market Act“ von der Kommission mitgeteilt
Der schon mit einer gewissen Spannung erwartete „Single Market Act“ wurde am gestrigen 27. Oktober von der Kommission mitgeteilt. Der „Single Market Act“ – oder Binnenmarktakte – dient der Umsetzung… „Single Market Act“ von der Kommission mitgeteilt weiterlesen
Veranstaltung zur Vergabe von Rechtsanwalts- und Beratungsleistungen sowie Gutachten
Die Vergabe von Beratungsleistungen stellt besondere Anforderungen an den Auftraggeber und an die Bieter. Bei Rechtsanwaltsleistungen sind bereits die anzuwendenden Verfahrensvorschriften umstritten. Es stellt sich aber bei Rechtsanwaltsleistungen ebenso wie… Veranstaltung zur Vergabe von Rechtsanwalts- und Beratungsleistungen sowie Gutachten weiterlesen
Europa-Parlament stimmt Zahlungsverzugsrichtlinie zu
Das Europäische Parlament hat einer Richtlinie zugestimmt, die insbesondere für Behörden bei Zahlungsverzug deutlich schärfere Konsequenzen hat. Dies soll dem Schutz der Gläubiger dienen, insbesondere sollen kleine und mittelständische Unternehmen… Europa-Parlament stimmt Zahlungsverzugsrichtlinie zu weiterlesen
Konsultation der EU-Kommission zur E-Beschaffung
Am 18.10.2010 hat die Kommission eine Konsulation in Form eines Grünbuches betreffend E-Beschaffung gestartet. Bis zum 31.01.2011 besteht für alle Betroffenen die Möglichkeit, zu den Vorschlägen in dem Grünbuch Stellung… Konsultation der EU-Kommission zur E-Beschaffung weiterlesen
Verleihung des International Public Procurement Award IPA
Der mit 10.000 € dotierte Preis wurde bei der Jubiläumsveranstaltung der Badenweiler Gespräche an Herrn Dr. Johannes Mosters, Kanzlei BBG und Partner überreicht. Festredner waren der baden-württembergische Wirtschaftsminister Herr Pfister… Verleihung des International Public Procurement Award IPA weiterlesen
Thüringer Regierung beschließt Gesetzesentwurf für Vergabe- und Mittelstandsförderungsgesetz
Am 21. September hat das Thüringer Kabinett in einer zweiten Befassung einem überarbeiteten Entwurf für ein Thüringer Vergabe- und Mittelstandsförderungsgesetz beschlossen. Dies meldet das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und… Thüringer Regierung beschließt Gesetzesentwurf für Vergabe- und Mittelstandsförderungsgesetz weiterlesen
Neue Anschrift der Vergabekammern des Bundes
Seit dem 19. Juli 2010 befinden sich die Vergabekammern des Bundes auf dem Gelände des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie in Bonn. Die Vergabekammern haben ab diesem Zeitpunkt folgende neue… Neue Anschrift der Vergabekammern des Bundes weiterlesen