Kategorie: Monatsinfo

Am 02.12.2016 findet die Herbstsitzung der Regionalgruppe Bayern in München statt. Nähere Informationen zu Themen, Zeit und Ort erfragen Sie bitte bei den Leitern der Regionalgruppe Bayern.

Mit Datum vom 09.09.2016 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) den Erlass zur Einführung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) 2016 veröffentlicht. Damit sind ab… Einführungserlass zur VOB 2016 veröffentlicht weiterlesen

Das BMWi hat den Entwurf für eine Unterschwellenvergabeordnung veröffentlicht, zu finden hier. Das BMWi will auf dieser Grundlage die Öffentlichkeit und insbesondere die Verbände konsultieren. Für diese Konsultation sind keine… Diskussionsentwurf zur Unterschwellenvergabeordnung veröffentlicht weiterlesen

Der EuGH hat entschieden, dass ein Auftraggeber nicht verpflichtet ist, den potenziellen Bietern in der Auftragsbekanntmachung oder in den entsprechenden Verdingungsunterlagen die Bewertungsmethode, die er zur konkreten Bewertung und Einstufung… Keine Mitteilung der Bewertungsmethode erforderlich weiterlesen

Der BGH hat sich zu mehreren praxisrelevanten Fragen bei der Zulassung von Nebenangeboten bei Unterschwellenvergaben geäußert (BGH, Urteil vom 10.05.2016, X ZR 66/15). Er schafft dadurch wichtige Klarstellungen für die… BGH, Urteil vom 10.05.2016, X ZR 66/15 weiterlesen

Unter dem vollständigen Titel "Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen" hat das Bundesinnenministerium einen Referentenentwurf online gestellt. Die genannte Richtlinie ist… Entwurf eines Gesetzes über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen weiterlesen

Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss hat am 22.06.2016 einige Änderungen der VOB/A Abschnitt 1 beschlossen. Daher wurde eine Neufassung der VOB/A im Bundesanzeiger veröffentlicht.  Der überarbeitete Abschnitt 1 VOB/A soll, so… Geänderte VOB/A veröffentlicht weiterlesen

Aufgrund zahlreicher interessierter Nachfragen sei auch an dieser Stelle der Hinweis erlaubt, dass wir nun alle neuen Gesetzestexte der Vergaberechtsmodernisierungsnovelle Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) VgV SektVO KonzVgV VergStatVO VSVgV VOB/A… Alle neuen Gesetzestexte der Vergaberechtsmodernisierung auf unserer Homepage weiterlesen

In der Durchführungsverordnung zur Einführung der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) von 5. Januar 2016 hatte die Kommission angekündigt, die Erstellung der EEE durch einen Online-Dienst auf einfache Weise möglich zu… EEE-Onlinedienst der Kommission einsatzbereit weiterlesen