Mitte September hat die Europäische Kommission einen ersten Vorschlag für eine Neudefinition kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU-Definition) erarbeitet. Nach dem Vorschlag ist beabsichtigt, die Grenzwerte für den Jahresumsatz von bislang… Europäische Kommission berät über KMU-Definition weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Mitteilung der Kommission zur Berücksichtigung sozialer Aspekte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
Am 15. Oktober hat die Kommission ihre bereits seit längerem angekündigte „Mitteilung über die Auslegung des gemeinschaftlichen Vergaberechts und die Möglichkeit zur Berücksichtigung sozialer Belange bei der Vergabe öffentlicher Aufträge“… Mitteilung der Kommission zur Berücksichtigung sozialer Aspekte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge weiterlesen
Legislativpaket – Abstimmung im EP-Rechtsausschuss
Der unendlichen Geschichte nächster Teil: Am 16. Oktober hat der Ausschuss für Recht und Binnenmarkt – beinahe schon wider Erwarten (!) – über die Änderungsanträge zum Legislativpaket der Kommission abgestimmt.… Legislativpaket – Abstimmung im EP-Rechtsausschuss weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2001
EuGH, Urteil vom 18.10.2001 (RS C-19/00; SIAC Construction Ltd ./. County Council) Im Mittelpunkt des Vorabentscheidungsersuchens des irischen High Courts stand die Frage, ob es dem öffentlichen Auftraggeber, der sich… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2001 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 10/2001
Am 8. November fand, wie in der Monatsinfo 9/2001 angekündigt, das vierte – und letzte – Treffen der Regionalgruppe Berlin-Brandenburg mit insgesamt 30 Teilnehmern statt. Da die Regionalgruppe nun auch… Neues aus den Regionalgruppen 10/2001 weiterlesen
Kündigung der Mitgliedschaft beim forum vergabe
Aus gegebenen Anlass möchten wir nochmals auf die Kündigungsfristen hinweisen: Gemäß § 4 Abs. 3 a der Vereinssatzung muss der Austritt aus dem Verein vier Monate vor Jahresende schriftlich gegenüber… Kündigung der Mitgliedschaft beim forum vergabe weiterlesen
Außenwirtschaftportal iXPOS startet internationales Ausschreibungs-ABC
Schon seit geraumer Zeit präsentieren sich nun auch die wichtigsten Akteure der deutschen Außenwirtschaftsförderung vereinigt im Internet. Die auf Initiative des BMWi geschaffene Internetplattform iXPOS (www.ixpos.de) bietet die umfassenden Förderangebote… Außenwirtschaftportal iXPOS startet internationales Ausschreibungs-ABC weiterlesen
Bundesrechnungshof legt „Bemerkungen 2001“ vor – Verschwendung von mehr als 3 Milliarden DM festgestellt
Über manches mag man schmunzeln, die Gesamttendenz ist jedoch alles andere als lustig: In seinem Ergebnisbericht 2001, den so genannten „Bemerkungen“, kommt der Bundesrechnungshof zu dem Ergebnis, dass der Bund… Bundesrechnungshof legt „Bemerkungen 2001“ vor – Verschwendung von mehr als 3 Milliarden DM festgestellt weiterlesen
Beschaffungsamt des BMI: Tätigkeitsbericht 2000/2001
Das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern, das am 18. Mai 2001 sein 50jähriges Bestehen feiern konnte, war mit einem Auftragsvolumen von 647 Millionen DM im Jahr 2000 zweitgrößter zentraler Einkäufer… Beschaffungsamt des BMI: Tätigkeitsbericht 2000/2001 weiterlesen
Gutachten zur nachhaltigen Wasserversorgung vorgelegt – Experten sprechen sich für stärkere Marktöffnung aus
Nach der Liberalisierung des deutschen Strom- und Gasmarktes werden zunehmend die Stimmen derer laut, die auch für den Bereich der Trinkwasserversorgung eine Verstärkung des Wettbewerbs fordern. Um Optionen für eine… Gutachten zur nachhaltigen Wasserversorgung vorgelegt – Experten sprechen sich für stärkere Marktöffnung aus weiterlesen