Das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern, das am 18. Mai 2001 sein 50jähriges Bestehen feiern konnte, war mit einem Auftragsvolumen von 647 Millionen DM im Jahr 2000 zweitgrößter zentraler Einkäufer… Beschaffungsamt des BMI: Tätigkeitsbericht 2000/2001 weiterlesen
Archive: Monatsinfos
Gutachten zur nachhaltigen Wasserversorgung vorgelegt – Experten sprechen sich für stärkere Marktöffnung aus
Nach der Liberalisierung des deutschen Strom- und Gasmarktes werden zunehmend die Stimmen derer laut, die auch für den Bereich der Trinkwasserversorgung eine Verstärkung des Wettbewerbs fordern. Um Optionen für eine… Gutachten zur nachhaltigen Wasserversorgung vorgelegt – Experten sprechen sich für stärkere Marktöffnung aus weiterlesen
Wettbewerbsfremde Regelungen: Tariftreue kein Ausreißer
Tariftreue, die Dritte: Nach dem ersten Ansatz einer bundesweit einheitlichen Regelung, den Bayern im Juli 2000 über den Bundesrat unternahm (vgl. Monatsinfo 9/2000, S. 77) und dem Gesetzentwurf aus Nordrhein-Westfalen… Wettbewerbsfremde Regelungen: Tariftreue kein Ausreißer weiterlesen
Experimentierklausel des BMWi für neue Beschaffungsformen
Am 31. Oktober hat das BMWi in Abstimmung mit BMI und BMF eine „Experimentierklausel zur Durchführung ausgewählter Beschaffungsvorhaben im Geltungsbereich des Bundesministeriums des Innern“ im Bundesanzeiger veröffentlicht (Az I B… Experimentierklausel des BMWi für neue Beschaffungsformen weiterlesen
Neue Signaturverordnung im Kabinett beschlossen
Am 24. Oktober hat das Bundeskabinett die neue Verordnung zur elektronischen Signatur beschlossen. Sie wird die seit 1997 geltende Verordnung zur digitalen Signatur ablösen. Die Verordnung dient der näheren Ausgestaltung… Neue Signaturverordnung im Kabinett beschlossen weiterlesen
Snethlage: Privatisierung durch Ausschreibungsverfahren
Es handelt sich bei dieser Arbeit um die auf der Grundlage eines vom Bundesministerium für Wirtschaft in Auftrag gegebenen Gutachtens erstellte rechtswissenschaftliche Dissertation des Verfassers. Gegenstand der Untersuchung ist die… Snethlage: Privatisierung durch Ausschreibungsverfahren weiterlesen
Schrifttum 09/2001
Österreichische Fachzeitschrift „Zeitschrift für Vergaberecht und Beschaffungspraxis (ZVB)“ Auch in Österreich wird der Bedarf an aktuellen Informationen zum Vergaberecht immer größer. In der letzten Monatsinfo hatten wir Ihnen bereits die… Schrifttum 09/2001 weiterlesen
EU-Legislativpaket: Chaos im EP-Rechtsausschuss
Die Zahl der im federführenden EP-Rechtsausschuss verhandelten Änderungsanträge gegenüber dem Kommissionsvorschlag zum Legislativpaket wächst und wächst. Zunächst war sie bis Anfang September auf rund 500 (!) vielfältig divergierende Anträge angewachsen… EU-Legislativpaket: Chaos im EP-Rechtsausschuss weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 09/2001
VK Baden-Württemberg, Beschluss v. 6.6.2001 (1 VK 6/01) Die Vergabekammer hatte sich mit dem im Vergaberecht nicht geregelten Instrument des vorbeugenden Rechtsschutzes zu beschäftigen. Der Auftraggeber, eine 100%ige Tochtergesellschaft der… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 09/2001 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 09/2001
Am 17. September 2001 traf sich die Regionalgruppe Südwest des forum vergabe e.V. zu ihrer 14. Veranstaltung. Gastgeber war diesmal das Zweite Deutsche Fernsehen in Mainz. Im Mittelpunkt der Veranstaltung,… Neues aus den Regionalgruppen 09/2001 weiterlesen